Sarrazin-Thesen

Hier einige zentrale Aussagen aus Thilo Sarrazins Buch „Deutschland schafft sich ab – Wie wir unser Land aufs Spiel setzen“:

Es ist das Recht einer jeden Gesellschaft, selbst zu entscheiden, wen sie aufnehmen will, und jedes Land hat das Recht, dabei auf die Wahrung seiner Kultur und seiner Traditionen zu achten. … Für mich ist es wichtig, dass Europa seine kulturelle Identität als europäisches Abendland und Deutschland seine als Land mit deutscher Sprache wahrt … Dieses Europa der Vaterländer ist säkular, demokratisch und achtet die Menschenrechte.

Soweit Immigration stattfindet, sollten die Migranten zu diesem Profil passen beziehungsweise sich im Zuge der Integration anpassen. …  Ich möchte nicht, dass wir zu Fremden im eigenen Land werden, auch regional nicht. Der gefürchtete Rechtsradikalismus wird nicht dadurch gefördert, dass wir unsere legitimen Präferenzen klar äußern und das politische Handeln nach ihnen ausrichten, sondern dadurch, dass wir die Dinge schleifen lassen.“

In jedem Land Europas kosten die muslimischen Migranten aufgrund ihrer niedrigen Erwerbsbeteiligung und hohen Inanspruchnahme von Sozialleistungen die Staatskasse mehr, als sie an wirtschaftlichem Mehrwert einbringen. Kulturell und zivilisatorisch bedeuten die Gesellschaftsbilder und Wertvorstellungen, die sie vertreten, einen Rückschritt. Demografisch stellt die enorme Fruchtbarkeit der muslimischen Migranten eine Bedrohung für das kulturelle und zivilisatorische Gleichgewicht im alternden Europa dar.

Relativ zur Erwerbsbevölkerung leben bei den muslimischen Migranten viermal so viel Menschen von Arbeitslosengeld und Hartz IV wie bei der deutschen Bevölkerung. Ganz anders stellt sich die Lage bei den Migranten aus den EU-Staaten dar. Deren Erwerbsquote ist mit 44,2 Prozent sogar noch etwas höher als die der einheimischen Deutschen. Es ist also nicht der Migrationsstatus als solcher, der die ökonomischen Integrationsprobleme verursacht.

„Hilfsangebote müssen sein. Aber sie müssen einen eindeutigen Aufforderungscharakter haben. Und dort, wo sie nicht angenommen werden, wo vielleicht sogar gesetzliche Pflichten verletzt werden, müssen die finanziellen Folgen schnell und eindeutig sein:
Jeder Arbeitsfähige, der Unterstützung erhält, muss sich an gesetzlichen Arbeitstagen zur festgesetzten Uhrzeit dort einfinden, wo er eingeteilt ist. An die Stelle gemeinnütziger Arbeit treten bei jenen Migranten, die der deutschen Sprache nicht ausreichend mächtig sind, Sprachkurse. Unpünktlichkeit und Nichtteilnahme haben Abzüge beim Arbeitslosengeld II zur Folge, Krankmeldungen werden überprüft. Durch das System wird die Schwarzarbeit der Transferempfänger wirksam verhindert, der Anreiz, sich eine bezahlte Arbeit am regulären Arbeitsmarkt zu besorgen, wird erhöht.

Für Kinder ab dem dritten Lebensjahr besteht Kindergartenpflicht. Der Ganztagskindergarten wird zur Regelleistung. Verkehrssprache im Kindergarten ist Deutsch. Bei unentschuldigtem Fehlen wird die Grundsicherung für das Kind auf den anteiligen Regelsatz für Lebensmittel abgesenkt, abzüglich des Gegenwerts der Mahlzeiten im Kindergarten. Diese Abzüge werden tagesscharf berechnet. Ebenso wird an den Schulen verfahren. Die Ganztagsschule wird zum Regelbetrieb. Die Teilnahme an ergänzender Hausaufgabenbetreuung ist für alle jene Schüler verbindlich, die die Leistungsstandards nicht in befriedigendem Umfang erfüllen. Es gibt keine Befreiung von bestimmten Unterrichtsstunden aus religiösen Gründen. Wie in Frankreich wird das Kopftuch an Schulen untersagt. Den Schulen steht es frei, Schuluniformen einzuführen.

Die sprachlichen Voraussetzungen für den Erwerb der Staatsbürgerschaft werden verschärft, die Anforderungen des Sprachtests bei Ehegattenzuzug erhöht. Es wird auf die tatsächliche Verständigungsfähigkeit in Alltagssituationen abgestellt. Zuzug ist nur möglich, wenn der in Deutschland lebende Ehegatte in den vorangegangenen drei Jahren seinen Lebensunterhalt ohne Inanspruchnahme von Grundsicherung bestreiten konnte. Der zuziehende Ehegatte hat für zehn Jahre keinen Anspruch auf Grundsicherung.

Für die weitere Zuwanderung gelten äußerst restriktive Bedingungen, die im Prinzip nur noch Spezialisten am obersten Ende der Qualifikationsskala erfüllen. Wer über die Qualifikationsvoraussetzungen verfügt, die in Deutschland unter dem Stichwort „Green Card“ diskutiert werden, kann selbstverständlich auch aus einem muslimischen Land kommen. Für die Aufnahme und Beherbergung von Illegalen werden empfindliche einkommensabhängige Geldstrafen festgesetzt, die auch zu Abschlägen bei der Grundsicherung führen. Ein fälschungssicherer biometrischer Ausweis hält den Aufenthaltsstatus fest. Für alle, die nicht deutsche Staatsbürger sind, wird eine zentrale bundesweite Datenbank eingerichtet.

Alle diese Maßnahmen sind pragmatisch, maßvoll und vernünftig, aber gleichzeitig höchst umstritten. Das deutsche Sozial- und Aufenthaltsrecht muss entsprechend geändert werden. Dies geht aber nur, wenn politischer Konsens herrscht. In solch grundsätzlichen politischen Fragen ist nichts alberner als der Hinweis, dieses oder jenes sei rechtlich nicht möglich. Was vernünftig ist, ist stets auch möglich. Das Grundgesetz ist schon für weitaus unbedeutendere Fragen geändert worden.

Quelle: http://etzel.wordpress.com/sarrazin-thesen/

Sarrazins Thesen II

DEMOGRAFIE

Thilo Sarrazin: „Beim gegenwärtigen demografischen Trend wird Deutschland in 100 Jahren noch 25 Millionen, in 200 Jahren noch acht Millionen und in 300 Jahren noch drei Millionen Einwohner haben.“

Richtig ist, dass die Einwohnerzahl sinken wird. Das Statistische Bundesamt rechnet mit einem Rückgang von fast 82,5 Millionen im Jahr 2005 auf 65 bis 70 Millionen im Jahr 2060. Hingegen ist eine seriöse Vorausberechnung für 2110, gar 2210 oder 2310 völlig unmöglich. Dasselbe gilt für Sarrazins Rechenmodelle an anderer Stelle, wo er zum Ergebnis kommt, dass sich innerhalb von vier Generationen (also von hundert Jahren) der Bevölkerungsanteil der Migranten aus dem Nahen und Mittleren Osten sowie aus Afrika in Deutschland von derzeit 6,5 auf 69,7 Prozent erhöhen werde.

MUSLIM

Sarrazin: „Muslime in Deutschland haben eine unterdurchschnittliche Beteiligung am Arbeitsmarkt, unterdurchschnittliche Erfolge im Bildungswesen und eine überdurchschnittliche Quote von Transferleistungen sowie eine überdurchschnittliche Beteiligung an der Gewaltkriminalität.“

Richtig ist, dass es bei Migranten aus der Türkei sowie dem Nahen und Mittleren Osten eine geringere Erwerbstätigkeit, aber mit gut zehn Prozent einen höheren Anteil von Hartz-IV-Empfängern gibt als unter Menschen ohne Migrationshintergrund (3,4 Prozent Hartz-IV-Anteil). Weitgehend zutreffend ist auch die Aussage zur Gewaltkriminalität. Was die Bildungserfolge betrifft, so liegt Sarrazin bei der Gesamtheit der Muslime nicht ganz richtig. Zwar haben nur sieben Prozent der Türkischstämmigen Abitur, in der Gesamtbevölkerung sind es 17 Prozent. Doch von den muslimischen Zuwanderern aus dem Irak, dem Iran und Afghanistan haben gut 30 Prozent Abitur und 15,2 einen Hochschulabschluss (Gesamtbevölkerung: 11,3 Prozent).

INTEGRATION

Sarrazin: „Den muslimischen Einwanderern in Europa haftet eine besondere Mischung aus islamischer Religiosität und traditionellen Lebensformen an. Diese Mischung erschwert die ökonomische und kulturelle Integration und sorgt über die damit verbundene mangelhafte Emanzipation der Frauen für den besonderen Kinderreichtum der muslimischen Migranten, der durch die Segnungen des europäischen Sozialstaates noch gefördert wird.“

Richtig ist, dass 90 Prozent der muslimischen Migranten als religiös gelten. Was den „besonderen Kinderreichtum der muslimischen Migranten“ betrifft, so berücksichtigt Sarrazin nicht, dass neue Studien eine stark sinkende Geburtenrate schon in der zweiten Generation der hier lebenden Türkinnen belegen. Richtig dürfte sein, dass der Sozialstaat Fehlanreize dazu setzen kann, durch viele Kinder so viele Transferleistungen zu erhalten, dass man nicht mehr arbeiten muss – sofern man bereit ist, auf niedrigem Einkommensniveau zu leben.

INTELLIGENZ

Sarrazin: „Man muss davon ausgehen, dass aus demografischen Gründen der Unterschichtanteil der Bevölkerung kontinuierlich wächst. Bei den Migranten wurde bereits gezeigt, dass jene Migrantengruppen besonders viele Nachkommen haben, die als besonders bildungsfern eingestuft werden müssen, also vor allem die Migranten aus der Türkei, dem Nahen Osten und aus Afrika. In dieselbe Richtung weisen Erkenntnisse der Arbeitsmarktforschung. Danach tendieren die Frauen, die nicht so gut oder gar nicht in den Arbeitsmarkt integriert sind, stärker dazu, Kinder zu bekommen oder die Schar ihrer Kinder noch zu vergrößern. Intelligenz aber ist zu 50 bis 80 Prozent erblich. Deshalb bedeutet ein schichtabhängig unterschiedliches generatives Verhalten leider auch, dass sich das vererbte intellektuelle Potenzial der Bevölkerung kontinuierlich verdünnt.“

Richtig ist, dass die Geburtenraten in höheren Schichten niedriger sind als in unteren. Doch deshalb muss die Unterschicht nicht wachsen. So wurde die Unterschicht in Deutschland in den 60er-Jahren dank Bildungs- und Wirtschaftsaufschwung in der Relation kleiner. Unplausibel aber ist, warum viele Kinder in ärmeren Schichten die Intelligenz der Bevölkerung sinken lassen sollte. Selbst eine extrem hohe Erblichkeit von 80 Prozent ließe noch Raum für positive Umwelteinflüsse etwa durch schulische Förderung – für die sich Sarrazin in seinem Buch auch einsetzt. Als merke er selber, dass die Erblichkeit so streng nicht wirkt. Zudem lässt sich jene Erblichkeit immer nur zwischen einzelnen Eltern und Kindern finden, nie in größeren Gruppen mit einer Fülle von Einflussfaktoren, und das schon gar nicht über längere Zeiträume.

Quelle: www.morgenpost.de ...

Meine Position

Thilo Sarrazin hat an einigen Stellen seiner Thesen völlig danebengegriffen ( ... das Juden-Gen) und er ist an einigen anderen Stellen sachlich nicht korrekt. Das aber ist unerheblich. Das Verdienst von Sarrazin ist, dass er mit seiner provokanten Art endlich eine Debatte über die nicht funktionierende Integration der Ausländer in Deutschland angestossen hat. Sie funktioniert nicht, weil die Politik in den letzten 60 Jahren grobe Fehler gemacht hat und immer noch macht:

• Deutschland war immer ein Einwanderungsland und die Politik behauptet bis jetzt: "Deutschland ist kein Einwanderungsland".
• Die Asylpolitik Deutschlands war von Anfang an illusorisch und falsch. Kein einzelnes Land kann allen Menschen Asyl gewähren, die in ihren Heimatländern politischer oder religiöser Verfolgung ausgesetzt sind.
• Deutschland hat keine offensive Integrationspolitik betrieben, sondern dieses Thema ignoriert und auf automatische Assimilation gesetzt.
• Der deutschen Industrie fehlen Fachkräfte, u.a. 36.000 Ingenieure und 66.000 IT-Spezialisten. Warum? Weil Deutschland ein miserables Bildungssystem besitzt, nicht gezielt ausländische Fachkräfte ins Land holt, die Bildungsabschlüsse der Zuwanderer nicht anerkennt und weil die Industrie nicht genügend Fachkräfte ausbildet.
• Mit Sarrazins Buch ging ein Aufschrei durch's Land. Aber das war's auch schon. Nichts hat sich durch die Erregung über Sarrazins Thesen bisher politisch verändert.

Es ist längst überfällig, Deutschland zu einem Einwanderungsland zu erklären, die Einwanderung zu limitieren und Forderungen an die Einwanderer zu stellen und diese Forderungen auch durchzusetzen: Die Einwanderer müssen Deutschland nützen, sie müssen jung, hoch qualifiziert und gesund sein, und sie und ihre Familie müssen die deutsche Sprache beherrschen. Wer diese Kriterien nicht erfüllt, muss ausgewiesen werden können. Für die Deutschen mit Migrationshintergrund muss eine Übergangsregelung getroffen werden, grundsätzlich aber müssen sie zur Integration und zur Qualifizierung (Schulpflicht!) verpflichtet, und die Einhaltung dieser Verpflichtung muss kontrolliert werden, incl. der Androhung der Ausweisung.

Basis und Massstab für die Integration und das Zusammenleben in Deutschland ist das Grundgesetz und das Rechtsstaatsprinzip. Die Rechte des Grundgesetzes sind einklagbar, genau so aber wird bestraft, wer sich nicht an seine Pflichten hält. Und wer noch kein Deutscher ist, muss auch ausgewiesen werden können, wenn er sich in Deutschland massiv strafbar gemacht hat. Das Grundgesetz garantiert aber auch die Religionsfreiheit. Deswegen gehören deutsche Muslime wie Christen, Hindus, Juden und Buddhisten (u.a.) selbstverständlich zu staatlich anerkannten Religionsgemeinschaften und sie haben das Recht, Moscheen, Kirchen und Tempel zu bauen und ihre Religion zu praktizieren.

Das ist alles so klar, logisch und selbstverständlich, warum ist das nicht seit 60 Jahren gängige Praxis in Deutschland? Das hat mit Sicherheit historische Gründe, die mit Hitler und dem II. Weltkrieg zusammen hängen. Aber warum werden nicht JETZT endlich solche klaren Regelungen eingeführt?!

Letzte Frage: Was ist an dieser Position ausländerfeindlich oder rassistisch?!

Kommentierte Nachrichten zu Sarrazins Thesen

Wulff und der Islam

Zitat Wulff: "Es ist Konsens, dass man Deutsch lernen muss, wenn man hier lebt. Es ist Konsens, dass in Deutschland deutsches Recht und Gesetz zu gelten haben. Für alle (gilt ? Al) wir sind ein Volk. Ja, wir haben Nachholbedarf, ich nenne nur als Beispiele: Integrations- und Sprachkurse für die ganze Familie, Unterrichtsangebote in den Muttersprachen, islamischen Religionsunterricht von hier ausgebildeten Lehrern und selbstverständlich in deutscher Sprache. Und ja, wir brauchen viel mehr Konsequenz bei der Durchsetzung von Regeln und Pflichten etwa bei Schulschwänzern. Das gilt übrigens für alle, die in unserem Land leben.

Zuallererst brauchen wir aber eine klare Haltung: Ein Verständnis von Deutschland, das Zugehörigkeit nicht auf einen Pass, eine Familiengeschichte oder einen Glauben verengt, sondern breiter angelegt ist. Das Christentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das Judentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das ist unsere christlich-jüdische Geschichte. Aber der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland."

Kommentar Al: Das christlich-jüdische Deutschland erregt sich heftig über diesen einen Satz des Bundespräsidenten, den er in seiner Rede zum Tag der Deutsche Einheit gesagt hat: "Der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland." Dabei ist das nur eine Banalität, die Feststellung einer simplen Wahrheit.

Für gläubige, konservative Christen aber ist die Realitätsverweigerung (das Glauben) so in Fleisch und Blut übergegangen, dass sie sofort wieder das christliche Abendland in Gefahr sehen. Ein neuer Hype schwappt über das CDU/CSU-Land, obwohl diese Tatsache in Anbetracht von vier Millionen Muslimen und mehr als 2.500 Moscheevereinen in Deutschland weder falsch noch interpretationsbedürftig ist. Der Islam ist ein Teil Deutschlands - weil er da ist und auch nicht mehr verschwinden wird. Einer Gleichstellung des Islam mit der christlich-jüdischen Tradition Deutschlands hat Wulff aber so wenig das Wort geredet wie einer Anerkennung der Scharia. Mit der Anmerkung von Frau Merkel, dass die Scharia in Deutschland nicht gilt, hat sie nun bestritten, was nie behauptet worden ist!

Diese Debatte ist ein Teil des Integrationsproblems. "Deutschland ist kein Einwanderungsland!" Diese Prämisse wurde gebetsartig von jeder bisherigen Bundesregierung wiederholt, seit 1950 die ersten "Gastarbeiter" ins Land geholt wurden, und sie gilt auch heute noch! Damit wurde und wird die Chance vertan, Bedingungen an die Einwanderer zu stellen und sie auch durchzusetzen, wie es in anderen Ländern längst übliche Praxis ist (Canada, Australien ...). Hier und in der christlich-jüdischen Überheblichkeit liegen die Wurzeln des Problems. Deutschland ist bis heute hochmütig davon ausgegangen, dass die Immigranten mit ihrer eigenständigen Kultur von der christlich-jüdischen Kultur ganz selbstverständlich assimiliert, rückstandslos in ihr aufgehen würden. Die nützlichen Fremden zu ignorieren, war die übliche Praxis. Dazu passt, dass islamischen Verbänden arrogant bis heute der Status von Religionsgemeinschaften verweigert wird. Die christlich-jüdische Heilsgewissheit ermöglicht es auch, alle Völker- und Menschenrechtsverletzungen Israels zu entschuldigen und zu tolerieren. Wie praktisch.

Genau die Politiker, die sich mit dem christlichen "C" schmücken, waren und sind aus religiöser Überzeugung dagegen, dass "Fremde" mit am Tisch platz nehmen. Obwohl genau das ja angeblich eine wesentliche christlich-jüdische Tugend ist: Liebe Deinen Nächsten wie Dich selbst. Aber nur, wenn er Jude oder Christ ist! Was für ein verlogenes Land!

08.10.2010 11:42

Merkel für Debatte ohne Tabus

In der Sarrazin-Debatte hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dafür plädiert, Probleme im Zusammenleben mit Migranten offen anzusprechen.  Sie sprach sich in der "Bild am Sonntag" dafür aus, die statistisch erhöhte Gewaltbereitschaft strenggläubiger muslimischer Jugendlicher nicht zu tabuisieren: "Das ist ein großes Problem und wir können offen darüber sprechen, ohne dass der Verdacht der Fremdenfeindlichkeit aufkommt." Mehr bei www.maerkischeallgemeine.de ...

Kommentar Al: Haarsträubende Politik: Sarrazin schreibt über die Probleme der Deutschen mit Migrationshintergrund und welche langfristigen Folgen daraus für Deutschland entstehen werden. Er hat mit seinen Thesen in weiten Teilen recht und er hat sie auch mit statistischen Daten handfest untermauert. Nur mit dem Judengen liegt er deutlich daneben, räumt das aber selber ein. Kein Wunder, dass die offiziellen Juden sofort aufschreien. Mit seiner Debatte über die integrationsunwilligen Migranten mit muslimischem Hintergrund aber verletzt er Tabus, denn über solche kitzligen Themen redet man nach Hitler in Deutschland nicht! Deshalb fallen auch alle Politiker und Medien über Sarrazins Äusserungen her. Den Vogel aber schiesst Merkel mit ihrer Forderung nach einer tabulosen Debatte ab: Gleichzeitig berät sie sich mit dem Bundespräsidenten, wie man Sarrazin am geschicktesten aus der Bundesbank entfernen könnte, weil er an Tabus gerührt hat! Sarrazin hat angekündigt, mit allen rechtlichen Mitteln gegen seinen Rauswurf vorzugehen. Das wird noch ein richtig interessantes Polittheater!

Kals/04.09.2010 22:17 / 05.09.2010 9:26

Links zu Sarrazin & Co

Thilo Sarrazin: Deutschland schafft sich ab – Wie wir unser Land aufs Spiel setzen
Deutsche Verlags-Anstalt (2010), ISBN-13: 978-3421044303 www.amazon.de ...

Was ist dran an Sarrazins Thesen? www.tagesschau.de ...

Sarrazins Thesen in der Fakten-Analyse www.ftd.de ...

Thilo Sarrazin und Friedman über das „Juden-Gen“ http://jungemedienhamburg.wordpress.com ...