Catch of the Day

Benzinpreis am 20. Mai 2010, Berlin

Android überholt Apple in den USA

Mistelbäume

Parkgebühr - Berlin, Krausenstrasse

Der Standard USB 2.0 sieht 500 mA vor ...

Der Bundespräsident tritt zurück

Bundespräsident Horst Köhler hat nach der scharfen Kritik an seinen Afghanistan-Äußerungen seinen sofortigen Rücktritt erklärt. Er reagiere damit auf den mangelnden Respekt für sein Amt, sagte er. Bundesratspräsident Böhrnsen übernimmt nun kommissarisch das Amt - binnen 30 Tagen muss die Bundesversammlung Köhlers Nachfolger wählen. Mehr bei www.tagesschau.de

Kommentar Al: An Richard von Weizsäcker und Roman Herzog erinnert man sich gern. Was aber bleibt von Horst Köhler? Vielleicht nur sein Rücktritt und der hässliche Name Horst Lübke. Als Mitgestalter der Europäischen Währungsunion und ehemaliger Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF) hätte ich von ihm klare Hinweise zur Finanzkrise und zur Reform des internationalen Finanzsystems erwartet. Der Fachmann äusserte sich öffentlich nicht konkret und agierte auch nicht hinter den Kulissen. War er zu sehr involviert? Köhler ist kein Mann des geschliffenen Wortes und des souveränen Auftritts. Seine Körpersprache offenbarte von Anfang an mangelndes Selbstvertrauen und Unsicherheit. Deshalb überrascht jetzt sein Abgang nicht. Köhlers Rücktritt ist auch kein Verlust für das politische Berlin. Im Gegenteil: Ich bin gegen die Wahl eines Nachfolgers. Wozu braucht Deutschland einen Bundespräsidenten?

31.05.2010 17:39

Akademiker - Nichts wert in Deutschland

Für seine Vorlesung "Einführung in das politische System der BRD" und das Hauptseminar "Innenpolitik/Vergleichende Regierungslehre" suchte die Kaiserslauterer Unileitung deshalb kürzlich eine Vertretung. Am besten mit gleicher Qualifikation wie Hönnige - und selbstredend mit "hervorragenden fachbezogenen Leistungen in der Praxis".

Nur teuer sollte das alles nicht sein. Am besten sogar spottbillig. Statt also eine Lehrstuhlvertretung über das ganze Semester - inklusive vorlesungsfreie Prüfungszeit - auszuschreiben, wurden zwei Lehraufträge formuliert: einer für eine Vorlesung zum Stundensatz von 30 Euro, einer fürs Hauptseminar und 21,40 Euro pro Stunde. Jeweils drei Semesterwochenstunden sollten zu diesem kargen Stundensatz abgerechnet werden können, zwei für die Veranstaltung selbst, eine für den Prüfungsaufwand. Ein Honorar für die Vorbereitung der Lehre oder die Zeit für Nachfragen von Studenten war in der Stellenausschreibung, die über einen E-Mail-Verteiler des Faches ging, nicht vorgesehen.

Mehr als die Hälfte der etwa 50.000 Lehrbeauftragten in Deutschland hat nach einer GEW-Studie ein monatliches Nettogehalt von etwa 1000 Euro. Mehr bei www.spiegel.de ...

Nicht nur Lehrbeauftragte, sondern auch Juristen ...

Über die Einstiegsgehälter junger Anwälte ist in den vergangenen Jahren viel debattiert worden und Meldungen über den Durchbruch der 100.000 Euro brutto Grenze für das jährliche Salär junger Top-Juristen in Großkanzleien, nährt solche Diskussionen und auch Neid.

Doch die Realität sieht für eine Vielzahl junger Rechtsanwälte ganz anders aus: außerhalb der Großzentren sind Einstiegsgehälter von 20.000 – 25.000 Euro mehr die Regel als die Ausnahme. Für Aufsehen unter der jungen Anwaltschaft sorgte denn auch eine Stellenanzeige einer Kanzlei in der NJW, welche neben juristischem Engagement auch die Unterstützung des Senior-Chefs bei Berufs- und Krankenfragen forderte und ein monatliches Brutto von 1.250 Euro bot. Mehr bei www.anwalt-mietrecht.de ... und Dank an Frau Dipl.–Ing. (FH) R.K., Rechtsanwältin.

Kommentar Al: Dazu passt: 3,33 Prozent des Bundeshaushalts investiert das ehemalige Land der Dichter und Denker im Jahr 2010 für Bildung UND Forschung ... Gleichzeitig ruft die Bundeskanzlerin die "Bildungsrepublik" aus. Das kostet ja nichts. Ein Hohn für alle Akademiker und eine Aufforderung zum Auswandern.

31.05.2010 10:13 / 31.05.2010 18:22

Blutiger Angriff Israels auf Gaza-Hilfsflotte

Ein Elitekommando der israelischen Armee hat am frühen Morgen gewaltsam drei Schiffe der „Solidaritätsflotte“ für den Gazastreifen im Mittelmeer übernommen. Beim Sturm auf ein türkisches Passagierboot wurden nach Angaben der Organisation „Free Gaza“ mindestens zwei Menschen getötet und bis zu 50 verletzt. Die Schiffe hatten sich nach Angaben von „Free Gaza“- Sprecherin Audrey Bomse ganz klar in internationalen Gewässern befunden. Nach Angaben des israelischen Militärs starben mehr als zehn Menschen. Der israelische Privatsender „10“ berichtete, bei Auseinandersetzungen zwischen einem israelischen Einsatzkommando und Aktivisten der Flotille seien 14 bis 16 Menschen ums Leben gekommen. Die Sicherheitskräfte hätten das Feuer eröffnet, nachdem einige Menschen an Bord sie mit Äxten und Messern angegriffen hätten.

Israel hatte wiederholt damit gedroht, die Flottille notfalls mit Gewalt zu stoppen. An Bord der Schiffe waren etwa 10.000 Tonnen Hilfsgüter, darunter auch hundert Fertighäuser, 500 Rollstühle und medizinische Ausrüstung. Seit der Machtübernahme der radikalislamischen Hamas im Sommer 2007 im Gazastreifen hält Israel eine strikte Blockade des Gebietes aufrecht. Nur allernotwendigste Produkte werden hineingelassen. Mehr bei www.welt.de ... und www.spiegel.de ...

Kommentar Al: Was ist das für ein "Heiliges Land"? Was sind das für Menschen? Ohne Verstand, stets gewaltbereit, aber auserwählt - Wofür auserwählt? Warum sieht die viel beschworene "Weltgemeinschaft" tatenlos zu, wie Israel die Menschen im Gaza-Steifen seit drei Jahren interniert und dabei massiv Menschen- und Völkerrechte verletzt? Tatenlos ignoriert auch Deutschland, dass Israel nach wie vor palästinensisches Land annektiert und keinerlei Anstalten macht, sich um Frieden mit seinen Nachbarn zu bemühen. Wie Afrikas brutale, selbstherrliche Diktatoren schert sich Israel weder um Menschenrechte noch um UNO-Deklarationen. Eine Schande, dass so ein brutaler, religiös bornierter Staat an Europas Südgrenze existiert und nicht längst weltweit geächtet ist.

31.05.2010 9:48

Noch drei Wochen bis zur Sonnenwende

30.05.2010 20:40

Öl-Overkill mit Atombombe ?!

... Von russischer Seite war bereits geraten worden, das Bohrloch mit einer Atombombe zu schließen. Inzwischen mehren sich auch die Stimmen in den USA, es doch mit einer Atombombe zu versuchen, weil das Vertrauen in die Mittel des Ölkonzerns sinkt. So sagte Joe Wiesenthal im Business Insider, dass die "nukleare Option" jetzt größere Aufmerksamkeit finden und der Druck auf das Weiße Haus steigen werde, sich dafür oder dagegen zu entscheiden. Matt Simmons, der Gründer der Energie-Invedstmentbank Simmons & Company sagte gegenüber Bloomberg News, dass die Regierung nun die Zügel in die Hand nehmen müsse. Der Einsatz einer kleinen Atombombe sei wohl die einzige noch verbleibende Möglichkeit, das Loch zu schließen. Wenn sie tief genug im Meeresboden gezündet würde, müsste der Umweltschaden gering sein, meinte er. Zudem sagte er, es gebe Hinweise darauf, dass in einiger Entfernung zum bekannten Bohrloch ein weiteres Loch entstanden sei, das noch weit aus größer als das bekannte sei. Mehr bei www.heise.de ...

30.05.2010 17:53

Israel - Atomwaffenfreie Zone ...?!

Mit einem Bekenntnis zur nuklearen Abrüstung ist eine UN-Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag zu Ende gegangen. Die Mitgliedsstaaten des Vertrags einigten sich zudem darauf, den Nahen Osten zur atomwaffenfreien Zone zu machen. Damit wird vor allem der Druck auf Israel erhöht.

Bereits 2012 soll eine internationale Konferenz über die Schaffung einer atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten stattfinden, die auch andere Massenvernichtungswaffen einschließen soll. Die Passage betont die Wichtigkeit eines Beitritts Israels zu dem Vertrag - lediglich Israel, Pakistan, Indien und Nordkorea haben ihn nicht unterzeichnet. Zudem wird Israel aufgerufen, alle seine Atomanlagen den Kontrollen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zu öffnen - sehr zum Unwillen der USA, sie hatten lange Widerstand gegen diese Passage das Abschlussdokuments geleistet.

Dennoch sagte die Vertreterin der USA, dass sie alles tun würden, um diese Konferenz für einen atomwaffenfreien Nahen Osten zu unterstützen, auch wenn Israel namentlich als einziger Besitzer von Atomwaffen dargestellt werde.  Mehr bei www.tagesschau.de ...

Kommentar Al: Diese atomwaffenfreie Zone würde den Nahen Osten deutlich sicherer machen. Haben aber die USA den Willen und so viel Macht, Israel die Atomwaffen wieder wegzunehmen, die sie Israel vor 50 Jahren geliefert haben? Solange Israel Atomwaffen besitzt, wird der Iran nicht ruhen, bis er auch die Bombe hat. Warum? Weil es bei Israel und dem Iran nicht um menschliche Vernunft geht, sondern um animalische Revierkämpfe.

29.05.2010 12:27

Rezepte von Dr. Doom

Dr. Doom - Doktor Untergang - hat ihn das New York Times-Magazine getauft, "Kassandra der Gegenwart" nennen ihn andere, inzwischen feiert ihn die Weltpresse wie einen Popstar. Denn Nouriel Roubini hat die Krise vorhergesagt - lange bevor sie ihren Lauf nahm. Dem Professor der Stern School of Business an der New York University genügten ein wenig Intuition und ein Blick in die Vergangenheit, um die aufziehende Gefahr zu erkennen. 

"Die jüngsten Ereignisse in Griechenland, Portugal, Irland, Italien und Spanien, der Anstieg der Defizite der öffentlichen Haushalte und der staatlichen Schuldenaufnahme sind lediglich die zweite, noch gefährlichere Phase der aktuellen globalen Finanzkrise." Halte die wirtschaftliche Diskrepanz zwischen den Euroländern an und vergrößere sie sich, könnte die europäische Währungsunion sogar zerbrechen, orakelte der 52-Jährige.

In seinem neuen Buch mit dem Titel "Das Ende der Weltwirtschaft und ihre Zukunft - Crisis Economics" fordert er eine konsequente Regulierung der Finanzmärkte. Auf Seite 306 wird es brisant: Die UBS und andere riesige Finanz-Ungetüme wie Goldman Sachs oder die Bank of America "müssen zerschlagen werden", heißt es dort. Das sei radikal, "aber das könnte ein erster Schritt zur Bändigung der Banken-Goliaths sein, die zu groß, zu verflochten und zu wichtig für eine Pleite geworden sind". Mehr bei www.fr-online.de ...

28.05.2010 21:19

Es dämmert ...

Die Zukunftsaussichten beurteilen die Deutschen der Umfrage zufolge eher pessimistisch: Drei von vier Befragten waren der Ansicht, der schlimmste Teil der Finanzkrise komme erst noch. Insgesamt 54 Prozent der Bundesbürger gehen demnach davon aus, dass sie infolge der Wirtschaftskrise Einbußen beim Lebensstandard werden hinnehmen müssen. 36 Prozent erwarten, dass ihr Lebensstandard in etwa gleich bleiben wird. Nur neun Prozent erwarten eine Verbesserung.

Bei vergleichbaren Fragestellungen zu diesem Thema sei dies das erste Mal, dass eine Mehrheit der Deutschen die eigene wirtschaftliche Zukunft pessimistisch sieht, betonten die Meinungsforscher. Zwei Drittel der Bundesbürger (67 Prozent) sagen: "Ich mache mir Sorgen um meine Ersparnisse." Dies sind 17 Punkte mehr im Vergleich zum Juni vergangenen Jahres. Mehr bei www.spiegel.de ...

28.05.2010 9:54

Das iPad ...

27.05.2010 21:17

Ölkatastrophe im Golf von Mexico

... manche vermuten, es würde nicht nur wesentlich mehr Öl auslaufen, als BP angibt, sondern dass nun Öl auch aus dem Boden austritt, nicht mehr nur durch das Loch. Der Konzern hat sich auch schlicht geweigert, die Anordnung des Umweltministeriums zu befolgen, nach Alternativen zum vermutlich giftigen Lösungsmittel Corexit zu suchen. Das könnte giftiger sein als das Öl selbst – BP hat schon mehr als 2 Millionen Liter angewendet, wohl vor allem deswegen, um das Öl auf den Meeresgrund abzusenken, um negative Bilder an den Küsten zu vermeiden. US-Präsident Obama erscheint mehr und mehr machtlos, seine Minsiterien hilflos, zuletzt hatte auch noch der Chef der US-Küstenwache, Admiral Thad Allen, erklärt, dass man BP das Feld überlassen müsse, weil der Staat keine Mittel in der Hand habe, die Katastrophe zu bekämpfen. Mehr bei www.heise.de ...

Kommentar Al: Jedem Laien ist klar, dass ein offenes Bohrloch in 1.600 Meter Wassertiefe allein schon eine Katastrophe ist, denn Operationen dort unten sind quasi Weltraummissionen! Allein deshalb ist die Ölförderung unter solchen Umständen ein Paradebeispiel menschlicher Unvernunft: Die Menschheit/die Verbraucher/die Autofahrer/die Normalbürger in einer warmen Wohnung und vor dem ständig laufenden Fernseher: Mit der technischen Zivilisation sind sie völlig abhängig von Energie in Form von Strom und Kraftstoff. Unwillig Energie zu sparen, unfähig auf alternative Energiequellen umzusteigen und blind für alle Risiken der Technik. Die Regierungen der Ölförderländer: Sie erlauben Offshore-Ölbohrungen, nehmen ihre Aufsichtspflicht gegenüber den Ölfirmen nur formal wahr und besitzen im Katastrophenfall weder Kompetenz noch Ausrüstungen, um ein solches Leck zu schliessen. Die Ölfirmen: Sie operieren nach der Devise: Profitmaximierung und Minimierung der Sicherheits-Investitionen. Die Manager: Sie setzen diese Strategie auf den Bohrplattformen durch. Die Ingenieure: Sie sind die einzigen, die die Risiken tatsächlich kennen. Sie stehen massiv unter dem Druck der Manager und lassen sich ihre Angst vor dem Blowout abkaufen. Die Arbeiter: Ein Himmelfahrtsjob, nur ein paar Jahre auszuhalten, aber gut bezahlt. Die Politiker: Wie immer ahnungslos, aber käuflich. Die Fischer: Arbeits- und brotlos. Die Natur: Hilflos.
In der Summe: Der ganz gewöhnliche, gierige Kapitalismus - Alternativlos.

26.05.2010 11:27

Weitere Nachrichten aus dem Golf von Mexico

... Zugleich veröffentlichte die US-Regierung neue Hiobsbotschaften. Der Direktor der Geologiebehörde USGS sagte, dass aus dem Leck am Meeresgrund täglich 10.000 bis 25.000 Barrel Öl in den Golf von Mexiko strömten. Das wäre zwei- bis fünfmal so viel wie die 5000 Barrel, von denen bisher die Rede war und die Experten bereits mehrfach angezweifelt hatten.

Meeresforscher haben im Golf von Mexiko zudem einen neuen Ölschwaden mit gigantischen Ausmaßen unter der Wasseroberfläche entdeckt. Der Schwaden reiche von kurz unter der Wasseroberfläche bis in eine Tiefe von 1000 Meter und sei fast zehn Kilometer breit ... Es ist bereits der zweite große unterseeische Ölschwaden, der nach der Explosion der Bohrinsel "Deepwater Horizon" am 20. April entdeckt wurde.

Auch die amerikanische Ozean- und Wetterbehörde NOAA hat schlechte Nachrichten parat: Die Experten erwarten für dieses Jahr eine "aktive bis extrem aktive" Hurrikan-Saison. Es sei mit acht bis 14 Hurrikanen zu rechnen. Umweltschützer hatten zuletzt wiederholt die Befürchtung geäußert, dass Hurrikane mit der Flutwelle, die sie vor sich herschieben, das Öl im Golf von Mexiko noch tiefer in die empfindlichen Ökosysteme an der Küste pressen könnten. Mehr bei www.spiegel.de ...

27.05.2010 21:07

Massiver Fehlschlag im Kampf gegen die Ölpest im Golf von Mexiko: Das Öl sprudelt ungehindert weiter ins Meer - BP erklärt seinen Abdichtungsversuch "Top Kill" für gescheitert.

Am Tag 40 der Ölpest ist BP fast wieder ganz am Anfang. Nur das alles schlimmer ist, denn statt 700 Tonnen Rohöl, wie zunächst angenommen, fließen zwischen 1600 und 3400 Tonnen täglich ins Meer.  Schon bis zu 151 Millionen Liter sind ins Meer geflossen, es ist die größte Ölpest in der US-Geschichte. Das Öl schwappt erst jetzt richtig an Land. Nach Angaben der US-Küstenwache sind bislang 270 Kilometer Küste und 13 Hektar Marschland verseucht, rund 470 Vögel, 220 Schildkröten und 25 Meeressäuger verendet. Die Zahlen könnten dramatisch steigen, jetzt, da das Öl fast ungehindert weiterfließt. Mehr bei www.sueddeutsche.de ...

30.05.2010 11:00

Der direkte Weg zum Ereignis

Geht es euch inzwischen auch so, dass euch Nachrichten auf Papier wie ein Relikt aus grauer Vorzeit vorkommen? Viel haben die Medienexperten in letzter Zeit über die Zukunft des Journalismus debattiert und dabei krude Theorien entworfen. Zum Beispiel, dass wir Nachrichten bald nur noch auf Tablet-Rechnern lesen, nur noch auf Smartphones, oder dass Leser ihre Nachrichten gleich selbst schreiben ...

Enno beschreibt das Szenario, dass netzaffine Menschen ihre Nachrichten nicht mehr von Verlagen und Online-Magazinen beziehen, sondern von Personen. Sprich: Wir erfahren das Neueste nicht mehr von der “Kölnischen Rundschau”, “TAZ”, “FAZ” oder “Spiegel Online”, sondern von Hannes Schröder, Klaus-Peter Wuttke und Clara Schmidtke – den Leuten, denen wir auf Twitter oder Facebook folgen. Es ist die digitale Version von „Hast du schon gehört?“, dem Geschwätz aus dem Treppenhaus. Kombiniert mit der Theorie „If the news is important, it will find me“ ergibt sich daraus die einfache Formel:

Wenn ich mich informieren will, lese ich keine Zeitung mehr, sondern rufe meine Statusmeldungen ab.

Enno schreibt:

Fast alles, was ich intensiver nachlese, stammt nicht aus Quellen [wie SpOn oder Heise], sondern aus anderen Blogs bzw. aus meiner Twitter-Timeline. Ich lese also keine Medien mehr, sondern Menschen. Ein Artikel ist nicht mehr unbedingt interessant, weil er über ein bestimmtes Thema berichtet, sondern weil ein Mensch, von dem ich (warum auch immer) viel halte, das Thema für berichtenswert hält und deshalb mein Interesse weckt.

Interessante (aber unrealistische) Überlegung von www.basicthinking.de ... vom 23.05.2010

26.05.2010 10:25

Morgensonne

26.05.2010 5:17

RapidEye - Interessante, Brandenburger Firma

24.05.2010 21:09

Massive Strukturprobleme

Der Bundeshaushalt 2010 setzt sich zusammen aus:

Achtung: Diese Darstellung ist irreführend:
Der Bundeshaushalt wird 2010 durch Schuldzinsen in Höhe von 40 Milliarden Euro belastet,
die in dieser Grafik überhaupt nicht auftauchen!

Die Struktur des Haushaltes ist stark disproportional. Die exponentielle Verteilung der Ausgaben auf die einzelnen Ressorts zeigt, dass das Ministerium für Arbeit(slose) und Soziales fast 50 Prozent des Gesamthaushalts verschlingt. Ein weiteres knappes Drittel wird für Subventionen (Finanzhilfen und Steuervergünstigungen) aufgewendet.

Daraus ist zu schliessen, dass die Bundesrepublik nicht nur seit Jahrzehnten über ihre Verhältnisse lebt, sondern dass auch dieser Sozialstaat nicht finanzierbar ist. Denn diese Ausgaben erfolgen zu Lasten von Bildung, Familie, Umwelt, Forschung, Wirtschaft und Infrastruktur - beispielsweise. 3,33 Prozent des Bundeshaushalts investiert das ehemalige Land der Dichter und Denker für Bildung UND Forschung ... Eine Schande! Ausserdem kostet allein die Verwaltung des Sozialetats offensichtlich zweistellige Milliardensummen. Das ist daran zu erkennen, dass mit 143,2 Milliarden Euro 14,32 Millionen Menschen mit einem jährlichen bedingungslosen Grundeinkommen von 10.000 Euro = 833 Euro monatlich versorgt werden könnten!! WAHNSINN - Zum Vergleich: Die Zahl der registrierten Arbeitslosen im April 2010 betrug: 3.406.344 Personen + 1.584.865 Personen in "arbeitsmarktpolitischen Instrumenten" = 5 Millionen Menschen!!

Deutschland ist reich. Deutschland hat genug Geld. Deutschland braucht (noch) nicht einmal verbissen zu sparen. Deutschland aber hat ein massives Verteilungs-, Struktur- und Reformdefizit. Diese existentiellen Probleme wird sich die impotente schwarz-gelbe Regierung mit Sicherheit nicht auf die Hörner nehmen. Eine der nächsten Regierungen aber wird durch die Umstände dazu gezwungen werden.

Interessant wäre der Vergleich mit der Struktur des Staatshaushalts der untergegangenen DDR. Er war genau so kopflastig zu Gunsten von Arbeit & Soziales und enthielt auch in grossem Umfang Subventionen (allerdings anderer Art). Die DDR ist wegen dieser Strukturprobleme ihres Haushalts sang und klanglos implodiert ...

Nachsatz

Natürlich ist die Umrechnung des Arbeits- und Sozialetats in bedingungslose Grundeinkommen eine Milchmädchenrechnung. Damit soll nur demonstriert werden, wie ungeheuer viel Geld in diesem Etat vorhanden ist. 81 Milliarden davon aber werden als Rentenzuschuss benötigt! Sofort ergibt sich daraus die nächste Frage: Alle staatlich garantierten Renten basieren auf einer gesetzlichen und staatlichen Rentenversicherung. Was aber hat der Staat mit den jahrzehntelangen (Pflicht-) Beiträgen gemacht? Diese Rentenversicherung müsste doch kostenneutral arbeiten und dürfte den Staatshaushalt auf keinen Fall in dieser Grössenordnung belasten?!

22.05.2010 16:42 / 31.05.2010 17:06

Das ist die Lage

"So ein Gesetz hat es in der Geschichte des deutschen Bundestages noch nicht gegeben. Es ist ein Gesetz, das alle Dimensionen sprengt, es ist ein Währungsnotstand-Gesetz. Der Rettungsschirm, kostet, wenn er wirklich aufgespannt werden muss, so viel wie der halbe Bundeshaushalt. Die anrüchige Bezeichnung 'Kreditermächtigungsgesetz' sagt alles: Das Parlament ermächtigt die EU-Kommission und eine noch nicht gegründete Zweckgesellschaft luxemburgischen Rechts zur Vergabe von Unsummen – nach Kriterien, die der Bundestag noch gar nicht kennt. Die noch ganz vagen 'Strukturelemente' einer solchen 'Konditionsvereinbarung' wurden bisher nur auf einer halben Seite mitgeteilt: ein Waschzettel als Anleitung für Milliardenausgaben! Es wäre ja an sich wenig dagegen zu sagen, dass der Bundestag der EU-Kommission Vollmacht gibt – wenn diese nur näher beschrieben wäre. Aber ausgefüllt ist in dieser Vollmacht nur die Rubrik, in der es um die Summe geht. Dem Gesetz fehlen Seriosität, Sorgfalt, Reife und die demokratische Einbindung, die ein Werk dieser Tragweite braucht. Es ist ein Abbild der deutschen EU-Politik der vergangenen Monate", konstatiert die SÜDDEUTSCHE ZEITUNG.

"Die Finanzmärkte, dahinter verbergen sich Menschen. Menschen, die eine unersättliche Gier nach Geld entwickelt haben. Alle haben dieses zügellose System arrangiert – und alle haben davon profitiert. Wer immer auf der politischen Kommandobrücke nun seine Hände in Pontius-Pilatus-Manier in Unschuld waschen will, ist nicht glaubwürdig. Das europäische Schiff erinnert immer mehr an die Titanic. Und alle, die mit an Bord sind und zu lange keine Kurskorrektur eingeleitet haben, tragen heute ihren Teil an der Verantwortung für den Kollisionskurs", analysiert das LUXEMBURGER WORT. Mehr bei www.dradio.de ...

Die Länder der Euro-Zone müssen nach Einschätzung von Volkswirten das Rettungspaket dringend vergrößern. Die Hilfen müssten von derzeit 750 auf 2000 Mrd. Euro aufgestockt werden, schrieb Willem Buiter, ehemaliger Gouverneur der Bank of England und aktuell Chefvolkswirt von Citigroup, in einer Studie. Die ausstehenden Verbindlichkeiten der Euro-Länder lägen bei 7000 Mrd. Euro. Unterstelle man eine durchschnittliche Laufzeit von sieben Jahren, würden jährlich 1000 Mrd. Euro fällig. "Das ergibt einen Betrag von 1000 Mrd. Euro. Die 860 Mrd. Euro für die Euro-Zone und Griechenland würden also nur für ein Jahr reichen, wenn sich sämtliche Länder nicht mehr refinanzieren könnten", so Buiter. Mehr bei www.ftd.de ...

22.05.2010 9:38

Gift für unser Geld

Bundestag und Bundesrat haben (im Eilverfahren) den deutschen Anteil am Rettungspaket für den Euro gebilligt. Die von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erhoffte breite Zustimmung im Bundestag kam aber nicht zustande. Der Bundesrat schaltete wie erwartet nicht den Vermittlungsausschuss ein, sondern ließ den Gesetzentwurf passieren.

Der deutsche Anteil an dem 750-Milliarden-Euro-Schutzschirm umfasst Kreditgarantien von bis zu 148 Milliarden Euro (... fast die Hälfte des deutschen Haushaltes! Al). Für das Gesetz zur Euro-Stabilisierung stimmten am Freitag in einer turbulenten Sitzung 319 Abgeordnete. Es gab 73 Nein-Stimmen (Die Linke), 195 Parlamentarier enthielten sich (SPD, Grüne). Auch in den Regierungsparteien gab es Abgeordnete, die sich der Stimme enthielten oder mit „Nein“ stimmten. Mehr bei www.faz.net

Kommentar Al: Auch dieses Gesetz wurde als "alternativlos" von den ahnungslosen Abgeordneten durchgewinkt! Es ist Gift für Europa, den Euro und unser privates Geld: Mit den Griechenland-Milliarden und diesem Rettungsschirm wird die EU zur Transferunion. Der Lissabon-Vertrag schliesst das ausdrücklich aus. Ein Verstoss gegen die EU-Verträge, der vor dem Verfassungsgericht landen wird. Zusätzlich kauft die EZB faule Staatsanleihen der Euro-Länder auf. Der direkte Weg zur Euro-Inflation. Dazu die global unregulierten Finanzmärkte und im Hintergrund die 1.800 Milliarden Schulden Deutschlands. Nicht ein Politiker redet auch nur von Tilgung. Im Gegenteil, lediglich um die Höhe der Neuverschuldung tobt bereits ein erbitterter "Spar"-Streit. Wo kann diese Politik hinführen? Nur an den Baum.

21.05.2010 16:13

Ein qualitativer Schritt

Craig Venter und andere amerikanische Forscher haben im Labor Genbausteine künstlich hergestellt und in einen Einzeller - eines der primitivsten Lebewesen überhaupt - übertragen. Nicht mehr und nicht weniger. Experimentell ist das ein Fortschritt, schließlich bemühten sich die Wissenschaftler vier Jahre lang vergeblich. Jetzt ist es ihnen gelungen, aber damit haben sie weder ein siebenköpfiges Ungeheuer noch einen Monsterkeim erschaffen. Der Einzeller war übrigens natürlicher Herkunft, nur sein Erbgut wurde durch Gen-Schnipsel aus dem Labor ersetzt. Mehr bei www.sueddeutsche.de

Kommentar Al: Das hört sich unbedeutend an, ist in Wirklichkeit aber ein Qualitätssprung. Craig Venter hat ein Genom synthetisch hergestellt und mit diesem künstlichen Genom eine "entkernte" natürliche Zelle zum Leben erweckt. Das Genom hat er zwar nur von der Natur "abgeschrieben", das Ergebnis aber ist ein Durchbruch! Details bei www.storyal.de

21.05.2010 12:29

Ein starkes Stück

Zur jährlichen Tagung der haupt- und nebenamtlichen Mitarbeiter der DDR-Auslandsaufklärung, der »Hauptverwaltung A« (HVA), die am Samstag 15.Mai 2010 in Strausberg bei Berlin stattfand, übersandte Ulla Jelpke, folgendes Grußwort:


Liebe Genossinnen und Genossen, 

auch über 20 Jahre nach der so genannten Wende wird die Stasi-Keule munter weiter geschwungen. Dabei geht es keineswegs um die Aufarbeitung der Vergangenheit, um die Suche nach der historischen Wahrheit oder der unvoreingenommenen Analyse des Scheiterns des ersten Sozialismusversuches. Vielmehr sollen jede positive Erinnerung an soziale Errungenschaften der DDR ebenso wie jede aktuelle Kapitalismuskritik diskreditiert werden.

Bezeichnend ist eine Sendung von Report Mainz zur NRW-Wahl. Tagelang hatten die Reporter die KandidatInnen der LINKEN verfolgt. Gefragt wurden diese nicht etwa, wie bei einer Landtagswahl zu erwarten, was die LINKE gegen die Massenerwerbslosigkeit zu tun gedenke und welche Rezepte sie zur aktuellen Wirtschaftskrise vorlegen können. Nein, weil in einem Papier einer Strömung innerhalb der LINKEN die DDR als ein legitimer Sozialismusversuch bezeichnet wurde, lautete die Gretchenfrage an die KandidatInnen allen Ernstes: »Wie halten Sie es mit der Stasi?« Ich bin froh, daß sich zumindest 5,6 Prozent der Wähler nicht durch solche Stimmungsmache beirren ließen.

Während Antikommunisten aller Couleur mit Schaum vorm Munde an der weiteren Dämonisierung der DDR und insbesondere des MfS arbeiten, sind in den letzten Jahren aus Euren Kreisen umfangreiche nüchterne wissenschaftliche Untersuchungen und Dokumentationen zur HVA entstanden. Man muß nicht jede Eurer Einschätzungen teilen. Aber es gilt anzuerkennen, daß wohl kaum ein anderer Geheimdienst so umfassend von seinen eigenen ehemaligen Mitarbeitern und Kundschaftern historisch aufgearbeitet wurde, wie die Auslandsaufklärung der DDR. Viele von Euch wurden für ihren mutigen Einsatz für den Frieden nach dem Ende der DDR mit Gefängnis bestraft. Die Spione des BND – eines von Altnazis aufgebauten aggressiven imperialistischen Dienstes – gingen dagegen für ihre Operationen gegen den Sozialismus straffrei aus. Diese Ungleichbehandlung ist bis heute ein himmelschreiendes Unrecht, das ein bezeichnendes Verständnis auch auf den sogenannten »demokratischen Rechtsstaat« wirft, den die Spitzel von BND und Verfassungsschutz angeblich verteidigen.

Ich erinnere an dieser Stelle an den Gewerkschafter, Journalisten und junge Welt-Autor Kurt Stand in den USA. Weil er politische Einschätzungen über die US-Gewerkschaftsbewegung in die DDR geschickt hat, wurde Kurt Stand Ende der 90er Jahre zu einer langjährigen Haftstrafe wegen angeblicher Spionage für die HVA verurteilt und befindet sich seitdem hinter Gittern. Wir dürfen Kurt Stand nicht vergessen. Er muß endlich freikommen!

Zu Eurer Jahrestagung 2010 wünsche ich Euch alles Gute und sende Euch meine besten Wünsche. 

Mit solidarischen Grüßen, 
Ulla Jelpke

Jelpke, 58, Ex-Grüne, MdB, innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag
und Abgeordnete der LINKEN in NRW.
Mehr bei www.ulla-jelpke.de ...

20.05.2010 21:57

Es gab Alternativen

19.05.2010 16:34

Geothermie im Kommen

Landesweit ist die Geothermie im Kommen, die Zahl der Beschäftigten in der Branche verdoppelte sich in den vergangenen zwei Jahren von 4500 auf mehr als 9000. Ein Großteil des Booms ist den oberflächennahen Wärmesonden zuzuschreiben, die im Schnitt nur 10 bis 40 Meter tief in die Erde ragen und zur Beheizung von Wohnhäusern beitragen; mehr als 60000 solcher elektrischen Wärmepumpen wurden im letzten Jahr neu installiert. Doch in jüngster Zeit erleben auch Geothermiesysteme einen Aufschwung, die mehrere Kilometer weit in die Erde vordringen.

Nach Angaben des Bundesumweltministeriums sind derzeit für etwa 180 Tiefbohrprojekte Bewilligungen erteilt, ungefähr 30 Geothermiekraftwerke sollen sich bereits in Planung befinden, darunter mehrere größere Anlagen, die neben Wärme auch Strom produzieren können. "Erdwärme hat als Energiequelle einige entscheidende Vorteile", begründet Horst Kreuter, Leiter der Sektion "Tiefe Geothermie" beim Bundesverband Geothermie, das zunehmende Interesse. Sie sei umweltfreundlich, verbrauche wenig Raum, und sie stehe tags wie nachts bei jedem Wetter zur Verfügung. "Solche Anlagen können also tatsächlich zur Grundversorgung mit Energie beitragen und klassische Stromlieferanten wie etwa Kohlekraftwerke oder Atommeiler ersetzen", sagt Kreuter. Mehr bei www.heise.de ...

19.05.2010 9:38

Islamunterricht an staatlichen Schulen

"Man stelle sich vor, der Runde Tisch zum sexuellen Missbrauch tagt, aber die katholische Kirche fehlt", schreiben die DRESDNER NEUESTEN NACHRICHTEN. "Unfug? Ja, sicher. Doch leider vergleichbare Realität bei der zweiten Islamkonferenz. Worüber gesprochen wird, ist zweitrangig, wenn zwei wichtige Dachverbände fehlen. So wird der Treff zur überflüssigen Alibi-Veranstaltung: Schön für die Galerie, aber nutzlos im Sinne einer ernsthaften Integration von Muslimen. Das ist schade, denn zu bereden gäbe es vieles, damit sich die Islam-Aufgeregtheit nicht ewig an Reizbegriffen wie Burka und Moscheebau entzündet." Mehr bei www.dradio.de/presseschau ... und bei www.echo-online.de ...

Kommentar Al: Die Islamkonferenz zeigt exemplarisch, in welche Schwulitäten ein Staat gerät, der Staat und Kirche nicht strikt trennt. Die islamischen Verbände und Gemeinschaften fordern, als Religionsgemeinschaften anerkannt zu werden und sie fordern vom Staat (!), in staatlichen Schulen islamischen Religionsunterricht abzuhalten! Damit befinden sie sich völlig im Recht, denn sie wollen nicht mehr und nicht weniger, als mit den christlichen Kirchen gleichgestellt werden. Das ist logisch. Der Gleichheitsgrundsatz ist von fundamentaler Bedeutung in einem Rechtsstaat.
Jetzt gerät der Staat in Bedrängnis: Juristisch kann er die Forderungen der Muslimen nicht abweisen, zustimmen kann er nicht, weil er durch die christlichen Kirchen unter Druck gesetzt wird. Die Katholiken wollen nicht einmal der evangelischen Kirche den Status einer "Kirche" zubilligen!
Die Lösung ist simpel und längst überfällig: Staat und Kirche müssen strikt getrennt werden. Jeder kann nach den Regeln eines e.V. auch eine Religionsgemeinschaft gründen (wie in den USA). Und selbstverständlich gibt es an staatlichen Schulen keinen Religionsunterricht. Genau so selbstverständlich aber wird keine Religionsgemeinschaft daran gehindert, Religionsunterricht zu organisieren. Sofort existieren klare Verhältnisse.

18.05.2010 11:47

Reichssonnenuntergang

17.05.2010 20:52

Mit Schwung in die Tiefe

Der Euro kennt keinen Halt: In Asien ist er weiter dramatisch abgerutscht - und liegt nun auf dem tiefsten Stand seit April 2006. Europas Zentralbank-Chef Jean-Claude Trichet steht enorm unter Druck. Der Euro-Kurs hat an den asiatischen Börsen seinen niedrigsten Stand seit vier Jahren erreicht. An der Börse in Tokio lag der Kurs der europäischen Gemeinschaftswährung am Montag zwischenzeitlich bei 1,2243 Dollar. Mehr bei www.sueddeutsche.de ...

17.05.2010 8:33 / 17.05.2010 9:07

Tolles Schauspiel

Das ist sogar am Tage mit einem kleinen Fernglas zu beobachten! Aber leider ist bei diesem November-Wetter in Germany davon nichts zu sehen ...

Fast 12 Stunden später ... immer noch ein Spektakel:

Mond und Venus am 16. Mai 2010, 21:54 h

Mond und Venus über dem Reichstag am 16. Mai 2010, 22:59 h

15.05.2010 21:32 / 17.05.2010 0:23

Die simple Welt von Oskar Lafontaine

... Der Rest der Rede ist der bei immer mehr Menschen beliebte Blick in Oskars Welt. Und in der ist "einfach" das Schlüsselwort. "Wir sind die Partei des demokratischen Sozialismus, das meint eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung – so einfach ist das." Mehr bei www.rp-online.de ...

Kommentar Al: Endlich! Endlich hat Oskar Lafontaine für die Linke definiert, was sie unter "Demokratischer Sozialismus" verstehen. Mit dieser Definition kann man aber leider nicht die Fragen beantworten, die ich vor mehr als zwei Jahren an die Führungsspitze (auch der SPD) gestellt und auch an Lafontaine geschickt habe (keine Reaktion ...):

• Wo ist die wissenschaftliche Analyse des Untergangs des sozialistischen Lagers aus marxistischer (oder SPD-) Sicht? 
• Wo ist die Schwachstellenanalyse für die Werke von Marx und Engels?
• Wo ist das Konzept für den (neuen, deutschen) 'Demokratischen Sozialismus', das wissenschaftlichen Ansprüchen genügt?
• Wie soll aus diesem Konzept unter den Bedingungen der Globalisierung und ohne den 'Neuen Menschen' der real existierende Demokratische Sozialismus entstehen? Mehr ...

Solange diese "einfachen" Fragen von Der Linken nicht beantwortet werden, ist alles, was diese Partei macht, Nostalgie, Populismus und Volksverdummung.

15.05.2010 20:23

Die FDP - Nicht wählbar

Nachrichten im DLF: SPD-Chef Gabriel hat der FDP vorgeworfen, SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen in eine Koalition mit der Linkspartei drängen zu wollen. Gabriel sprach in einem Interview mit der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" von einem "geheimen Plan". Es sei ein ausgemachter Skandal, dass eine demokratische Partei wie die FDP schon ein bloßes Gespräch mit den Sozialdemokraten und den Grünen über eine Regierungsbildung verweigere. Der SPD-Chef fügte hinzu, diejenigen, die die Linkspartei am lautesten beschimpften, wünschten sich ihre Beteiligung an der Regierung in Düsseldorf, um danach im Bund eine Kampagne gegen Rot-Rot-Grün führen zu können.

Kommentar Al: Erst deklassiert die FDP ihre finanzpolitische Kompetenz mit der gebetsmühlenhaft wiederholten Forderung nach Steuersenkungen bei einer Staatsverschuldung von mehr als 1.700 Milliarden Euro. Jetzt verweigert sie in NRW eine Ampel-Koalition. Dazu kommt ein hysterischer Aussenminister und ein trotteliger Wirtschaftsminister. Die FDP ist nicht einmal eine Klientel-Partei. FDP ist Lobbyismus pur. Ohne Statur und Kompetenz - Der Preis bestimmt die FDP-Position. Brechreiz.

15.05.2010 9:07

Tempelhofer Park vor einer Woche eröffnet

13.05.2010 22:22

John Maynard Keynes hatte doch recht

Lehren aus der Hyperkrise, Teil 3:
Gespräch mit dem Wirtschaftshistoriker Robert Skidelsky Mehr bei www.dradio.de ...

Skidelsky: ... Private Rating-Agenturen haben stillschweigend hoheitliche Aufgaben übernommen. Das kann nicht gut gehen. Sobald man Finanzmärkten mit einer derartigen Macht ausstattet, endet man als ihr Erfüllungsgehilfe. Deswegen muss man die Finanzindustrie zurückstutzen. Sie hat eine dienende Rolle, ihre Funktion ist Vermittlung. Sie sollte Mittel für wirtschaftliche Entwicklung zur Verfügung stellen, nicht die Spekulanten mit Geld versorgen, damit die sich bereichern können. Das ist ein eklatanter Missbrauch finanzieller Macht. Ich glaube nicht, dass der Kapitalismus eine Chance hat, wenn die Finanzmärkte ihre gegenwärtige Macht behalten. Wir müssen die Beweglichkeit des Kapitals sehr stark beschneiden ... Schaut man sich das Zwillingsdefizit der USA an, wirken die griechischen Schulden wir die sprichwörtlichen "Peanuts". Die Ratingagenturen haben auch schon am britischen Defizit herumgemäkelt. Ist die Eurokrise vielleicht doch der Anfang einer großen Krise des Weltwährungssystems?

Fuchs: Lassen Sie uns über den Machtkampf sprechen, der notwendig ist, über die politische Auseinandersetzung, die notwendig ist, um diese Reformen durchzusetzen. Sehen Sie irgendwo in Europa eine politische Kraft oder auch jenseits des Atlantiks in den Vereinigten Staaten, die bereit wäre, diesen Machtkampf mit der sehr starken Finanzindustrie aufzunehmen, um die Reformen durchzusetzen, über die wir gesprochen haben? 

Skidelsky: Ich habe nicht den Eindruck, dass die politischen Eliten überhaupt die Tragweite der Probleme verstanden haben, vor denen sie stehen ... Die Rolle des Staates muss neu überdacht, neu kalibriert werden. Er muss als Regelungsinstanz rehabilitiert werden ...

13.05.2010 21:46

Obama contra iPad, PlayStation & Co

Obama:  “Ihr lebt in einer Zeit, in der wir 24 Stunden am Tag von einer Medienlandschaft umgeben sind, die uns mit allerlei Content bombardiert und uns unterschiedlichsten Argumenten aussetzt. Und vieles davon besticht nicht gerade durch besonders hohen Wahrheitsgehalt.” Und dann kommt er zur Kritik an den Gadgets von Apple, Microsoft und Sony: "Und mit iPods und iPads sowie Xboxes und PlayStations – von denen ich nicht einmal weiß, wie sie funktionieren – verkommen Informationen zur Ablenkung, Zerstreuung, einer Art von Unterhaltung statt ein Instrument des Empowerment, statt ein Hilfsmittel der Emanzipation zu sein. Das alles setzt nicht nur euch unter Druck, es setzt auch unser Land und unsere Demokratie neuem Druck aus.” More → und mehr bei www.basicthinking.de vom 10.05.2010

13.05.2010 0:11

Blanke Illusion: iPeace für den Nahen Osten

Ein Nahost-Friedensplan von Erich Follath:
Und auf diese Weise könnte es in etwa gehen: Jobs stellt Israel eine Milliardeninvestition in Aussicht (und jetzt sagen Sie nicht, Israel sei wirtschaftlich so erfolgreich, dass das keinen interessieren würde; die dortige Wirtschaft läuft zwar mit massiver amerikanischer Hilfe ganz gut, aber auch nicht so berauschend, dass man auf High-Tech-Investitionen verzichten könnte oder wollte). Einzige Bedingung. Mindestens 20 Prozent der Belegschaft müssen Araber sein, was dem Prozentsatz der Palästinenser unter den israelischen Staatsbürgern entspricht.

Aber nicht nur in Israel soll es neue Jobs mit Jobs geben. Die andere Hälfte der Apple-Milliardeninvestition geht in die Palästinensergebiete, vor allem die iPad-Produktion. Alle Jugendlichen von Ramallah, Hebron und Nablus und den Westbank-Dörfern erhalten die kommunikative Wunderflunder zu einem symbolischen Preis von umgerechnet einem Euro.

Und am wichtigsten: Die High-Tech-Herstellung wird teilweise auch in den Gaza-Streifen verlagert, das Gerät geht unbehindert von den israelischen Grenzkontrollen an die dortigen Heranwachsenden - eine der Hauptbedingungen, die Obama und der alles überwachende Kontroll-Freak Jobs für den Milliarden-Deal stellen müssen. Sperrt sich Netanjahu gegen diese Initiative, werden von Washington gnadenlos Rüstungsnachschub und andere Hilfsgelder gekürzt. Sperrt sich die Hamas, bleiben auch die letzten EU-Kontakte und indirekten Hilfen aus.

Was wäre mit einer solchen unkonventionellen Initiative gewonnen? Bei den Alten wenig - die sind sowieso in ihrem gegenseitigen Zynismus eingemauert. Wichtiger ist eine andere Generation. Der iDeal würde die israelischen und palästinensischen Jugendlichen zusammenführen, indem er ihnen mehr als ein Produkt zugänglich macht: ein Lebensgefühl.

Er würde die Perspektivlosigkeit, die Ohnmacht, das Gefühl des Abgeschottetsein in Gaza auf einen Schlag beenden und die jungen Menschen in den "coolen" Teil des Universums katapultieren. Sie hätten Zugang zu neuen Arbeitsplatz- und Ausbildungschancen. Ein neuer interaktiver Sammelplatz in einer Region könnte entstehen, wo bisher die Hassprediger das Monopol auf die Freizeitgestaltung von Heranwachsenden haben ...

12.05.2010 17:57

Euro und Euroland retten - Aber wie ??

Als Lehre aus der Griechenland-Krise will die EU- Kommission Haushaltssünder stärker kontrollieren und konsequenter bestrafen. Einen entsprechenden Entwurf legte die Kommission in Brüssel vor. Danach sollen die Euro-Staaten von 2011 an ihre Budgetentwürfe in Brüssel vorlegen, bevor die nationalen Parlamente darüber abstimmen.  Mehr bei www.zeit.de

Am Wochenende hatte sich die Europäische Union zur Stützung des Euro auf neue Garantien und Kredite im Gesamtumfang von 750 Milliarden Euro verständigt. Davon kommen 60 Milliarden Euro aus dem EU-Notfallfonds. Für 440 Milliarden Euro sollen die EU-Mitgliedstaaten bürgen, Deutschland allein für 123 Milliarden Euro plus einem Puffer von rund 20 Prozent. Weitere bis zu 250 Milliarden Euro kommen vom Internationalen Währungsfonds (IWF).

Die Bundesregierung hat die deutsche Beteiligung in Höhe von mindestens 123 Milliarden Euro am Euro-Rettungsschirm auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss am Dienstag den „Gesetzentwurf zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus“. Bundestag und Bundesrat müssen noch zustimmen. Mehr bei www.focus.de

Dazu Kommentare beim Deutschlandfunk:
Die russische Zeitung NEZAWISSIMAJA GAZETA betrachtet sie mit Skepsis:
"Der Euro-Rettungsplan wurde mit großen Pomp verkündet. Die Märkte hat er allerdings nur kurz beeindruckt; bereits gestern Abend reagierten die Börsen wieder pessimistisch, und die Gemeinschaftswährung büßte die Zugewinne vom Wochenbeginn ein. Die Euro-Zone steht vor der Wahl: Entweder wird man umfassende Schritte einleiten, oder die Zukunft des Euros bleibt weiter bedroht. Denn die bisherigen Maßnahmen lösen keinesfalls die Grundprobleme einer Reihe von Ländern. Auch beim Internationalen Währungsfonds ist man der Ansicht, dass der außerordentliche Rettungsplan nicht als eine langfristige Lösung zu betrachten sei: Es sei bloß Morphium, um den Zustand des Patienten zu stabilisieren. Eine richtige Behandlung steht noch aus.“

Für den STANDARD aus Wien bleiben viele Fragen unbeantwortet:
"Wer spricht davon, dass alles auf weitere Änderungen im EU- Vertrag hinausläuft? Wer spricht davon, dass die Nationalstaaten in Zukunft weitere Kompetenzen in Wirtschafts-, Steuerund Budgetfragen nach Brüssel abgeben werden müssen? Wer spricht davon, dass ein weiterer Schritt in Richtung Vereinigte Staaten von Europa gesetzt wurde? Niemand schenkt der Bevölkerung reinen Wein ein. Auch wenn es paradox klingen mag: Jetzt wäre der ideale Zeitpunkt für eine offensive Europadebatte, mit der man auch nachhaltig dem Unmut über Brüssel begegnen könnte. Für epochale Richtungsänderungen ist die Einbindung der Bevölkerung nötig. Sie können nicht in Brüsseler Nacht-und-Nebel-Aktionen vollzogen werden. Es bedarf eines europäischen Offenbarungseids. Dieser ist jetzt zu leisten."

Wichtig dabei: Das sind die Schulden dieser Staaten nur bei Deutschland!
Und: Die Gläubiger sind deutsche Banken, die mit den gekauften Staatsanleihen auf Profit spekulieren ...!
Ein Bankrott der PIIGS betrifft direkt erst einmal nur die Banken, nicht den deutschen Staat!

12.05.2010 13:22

Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient

Zettel im Schaufenster der Buchhandlung Weyhe, Salzwedel

11.05.2010 17:18

Willkommen in der Inflationsunion

Der Ausverkauf an der Börsen war kein Angriff von Spekulanten, sondern ein Misstrauensvotum der Anleger gegenüber dem Euro und dem Krisenmanagement der Europäer. Aber wenn alle zugleich zum Ausgang rennen, breitet sich Panik aus. Das war die Situation am vergangenen Freitag. Die Politiker fürchteten die Reaktion der Märkte - und gerieten ihrerseits in Panik. Und so verabschiedeten sie ein Rettungsprogramm, das in die Wirtschaftsgeschichte eingehen wird: Es ist einmalig.

Und einmalig gefährlich. 750 Milliarden Euro wollen Europäer und Weltwährungsfonds notfalls in die Hand nehmen, um strauchelnde Euro-Staaten zu stützen. Dass solche Hilfen in den Europa-Verträgen nicht vorgesehen sind, stört sie nicht. Die No-Bailout-Klausel, nach der kein Mitgliedsland für die Schulden eines anderen aufkommen soll, war schließlich schon bei der Griechen-Hilfe ignoriert worden.

Aber das war den Euro-Rettern noch nicht genug, sie wollten ein Zeichen setzen, dass sie es wirklich ernst meinten. Und so opferten sie die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank (EZB) - und ebneten den Weg in die Europäische Inflationsgemeinschaft. Künftig soll die EZB im Notfall europäische Staatsanleihen aufkaufen. Das ist bislang nicht nur verboten, es widerspricht auch dem obersten Ziel der Zentralbank: den Geldwert stabil zu halten. Fällt dieses Tabu, erodiert das Fundament des Euro. Mehr bei www.spiegel.de ...

Fünf nach Zwolf 11.05.2010 0:05

Zurück zur Natur

Eine Fahrradtour Ende April - Wunderbare Natur. Menschenleer. Keine Krise des Systems ...

Gewitter droht auf dem Weg nach Bad Freienwalde

See mit Bieber im Hammertal bei Bad Freienwalde (Bild um 180° gedreht ...!)

Die Oder vor Hohensaaten

Der Lenné-Park in Criewen

Bauernhaus in Criewen

Ein gepflasterter "Fahrradweg" bei Serwest

06.05.2010 20:23

Das Primat der Politik existiert nicht mehr

Die Bundeskanzlerin, Frau Angela Merkel, in ihrer gestrigen Regierungserklärung: Das "Primat der Politik gegenüber den Finanzmärkten muss wiederhergestellt werden", fordert sie und kommentiert die freiwillige Aktion der Institute misstrauisch: "Wenn sich die Banken von einem solchen freiwilligen Beitrag erhoffen sollten, dass wir sie gleichsam als Gegenleistung bei einer Bankenabgabe oder anderen Maßnahmen entlasten, dann haben sie sich gründlich getäuscht!" Hier ist die Quelle www.welt.de ...

Kommentar Al: Das ist neu! So deutlich hat es noch niemand öffentlich gesagt: Das Primat der Politik existiert nicht mehr. Die Banken, das Geld, die Spekulanten mit ihrem Kapital bestimmen das Geschehen. Die Finanzwelt hat Griechenland an die Wand gefahren und sie ist dabei, die EU als Staatengemeinschaft und den Euro als Gemeinschaftswährung auszuhebeln.
Die Finanzhilfe für Griechenland ist angeblich alternativlos. Das ist falsch. Bundesbank-Vorstand Sarrazin rechnet vor, dass Griechenland trotz der geplanten Hilfsmilliarden in seinen Schulden untergehen wird. Der Finanzexperte der FDP, Hermann-Otto Solms, Koalitionspartner von Merkel, plädierte für eine geordnete Insolvenz Griechenlands. Das ist die logische Alternative zu der sinnlosen Milliardenhilfe. Die Insolvenz ist politisch nicht durchsetzbar, weil bei einer Insolvenz auch die Banken Milliarden verlieren würden, die sie spekulativ in Griechenland investiert haben. Die freiwillige "Beteiligung" der Banken an der Stützung Griechenlands ist in Wahrheit ein Witz, ein Affront des Finanzministers (s.u.). Warum ist bisher nach der Lehman-Pleite (2008) keine einzige Massnahme zur Regulierung des global agierenden Finanzsystems durchgesetzt worden? Weil das Primat der Politik längst nicht mehr existiert.

Was ist das anderes als die Diktatur des Kapitals ..-?!

06.05.2010 10:53

Die Banken bluten für Griechenland ...!

Die deutsche Finanzbranche will das Hilfsprogramm für Griechenland unterstützen. Banken und Versicherungen werden bestehende Anleihen und Kreditlinien, die der griechische Staat bei ihnen hat, aufrechterhalten. Außerdem würden die Finanzinstitute jene Anleihen kaufen, mit denen sich die staatliche Förderbank KfW Geld leiht, um die griechischen Notfalldarlehen zu finanzieren, sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. Tagelang hatten deutsche Politiker quer durch alle Fraktionen eine Beteiligung der Geldhäuser am Rettungspaket für Griechenland gefordert. Wer jahrelang an den Krediten für Griechenland verdient hat, soll nun einen Teil des Risikos tragen, das mit solchen Geschäften verbunden ist, so die Meinung vieler Abgeordneter. Mehr bei www.welt.de

"Der Deal ist ohne jede Substanz", meint dagegen die OSTTHÜRINGER ZEITUNG aus Gera. 
"Die Banken behalten ihre griechischen Staatsanleihen. Diese sind sehr ordentlich verzinst und ab sofort auch noch mit umfassenden Sicherheiten von IWF und EU unterlegt. Mit diesen Staatsanleihen - vulgo: Ramschpapieren - lässt sich bei der Europäischen Zentralbank zudem für sagenhaft günstige ein Prozent frisches Geld abholen; weil die EZB aus politischer Opportunität neuerdings auch Ramschpapiere als Sicherheiten akzeptiert. Ein einträgliches, ein völlig risikoloses Geschäft für die Geldhäuser" Mehr bei www.dradio.de/presseschau

05.05.2010 9:11

Subventionen für das Elektroauto

Mit großer Geste ist jetzt also die Nationale Plattform Elektromobilität ins Leben gerufen worden. Deutschland will eine Vorreiterrolle bei der Elektromobilität einnehmen. Bis zum Jahr 2020 sollen auf deutschen Straßen eine Million Elektroautos rollen. Ein Ziel, das gebetsmühlenartig mit dem Attribut "ehrgeizig" versehen wird. Dabei ist es ein bescheidenes Ziel. Rund 55 Millionen Autos sind derzeit in Deutschland zugelassen - Eine Million, das wären nicht einmal zwei Prozent.

Halbherzig ist dieses neue Engagement für das Elektroauto - andere Länder setzen längst viel direktere Anreize: 5000 Euro spendiert Frankreich für jedes verkaufte Elektroauto, in China ist es noch mehr. Fehlt hierzulande das Geld vielleicht, weil es zum Abwracken gebraucht wurde? Dass die deutsche Automobilindustrie den Impuls aus der Politik aber überhaupt braucht, spricht Bände. Mehr bei www.dradio.de ... und bei www.spiegel.de ... und auch bei www.storyal.de ... und hier eine Presseschau www.ftd.de ...

Kommentar Al: Der Zeitpunkt für diese Showveranstaltung war denkbar schlecht gewählt: Wer will auch noch die Autoindustrie sponsern, wenn gerade die Milliardenhilfe für Griechenland beschlossen wird? Aber nur darum ging es bei diesem Gipfel der "Elektromobilität": Es geht wieder einmal nur um's (öffentliche) Geld. Opel, die Milchbauern, die Steinkohle, die Werftindustrie, die Pharmalobby ... alle wollen in die Honigtöpfe des Staates greifen. Die Autoindustrie ist in diesem Fall besonders dreist. Schon vor 100 Jahren gab es das erste Elektroauto. Wer hat diese Entwicklung verschlafen? Wer hat die Autos voll Elektronik gestopft, anstatt sich um niedrigen Verbrauch, neue Antriebe und alternative Verkehrssysteme zu kümmern? Bereits in den 80-er Jahren gab es die erste Ölkrise. Es ist völlig klar, dass die Erde es nicht aushält, wenn jeder ein privates Auto fährt - Auch nicht, wenn es ein Elektroauto ist! Die Autoindustrie aber ignoriert stoisch alle diese Trends, hält die Hand auf und will Steuermittel kassieren. Wer will Autos verkaufen? Doch nicht etwa der Finanzminister?!

"Frage nicht, was der Staat für dich tun kann, sondern frage dich, was du für den Staat und das Gemeinwohl tun kannst", sagte der US-Präsident John F. Kennedy. Diese Aufforderung richtete er an die Bürger. Aber viel eher sollten sich die Unternehmen diese Frage stellen. Tun sie aber nicht. Denn der Mensch ist nicht edel, hilfreich und gut, sondern gierig ...

04.05.2010 23:21

Nationale EU-Banken - fundamental falsch

Rainer Sommer: Die Eurozone müsse ihre wichtigsten Grundprinzipien über Board werfen um langfristig überleben zu können, meint der Ökonom Jacques Melitz von der Heriot-Watt University in Edinburgh. Anstatt fiskalische Disziplin und die Maastricht-Kriterien zu betonen, sollten Staatspleiten möglich und der EZB die direkte Kontrolle und Stützung der nationalen Bankensysteme überantwortet werden.

Aus dem Chaos, dass Griechenland angerichtet hat, schließt er nun, dass in der Eurozone etwas "fundamental falsch" laufen müsse. Falsch sind nach ihm genau die von der Deutschen Bundesbank stets so eindringlich eingeforderten strengen Stabilitätskriterien. Diese seien inzwischen so fest verankert, dass auch die Märkte an die offizielle Sichtweise glauben würden. Und diese laute eben, dass jedes Land seinen Haushalt in Ordnung halten müsse und schon gar kein Land pleite gehen dürfe. Folglich ist die offizielle Sichtweise, dass die Schwierigkeiten eines einzelnen Landes ein Problem für die gesamte Eurozone sind ...

Laut Merlitz sei folglich eine neue Doktrin erforderlich, um zu verhindern, dass ein geringfügiges Problem zur gesamteuropäischen Krise ausarten kann. Dabei müsste vor allem der EZB die direkte Aufsichtsfunktion über die Eurozone-Banken übertragen und auch die Macht eingeräumt werden, als "lender of last ressort" deren Notfallfinanzierung zu übernehmen, was laut Merlitz sogar im Rahmen der Maastrichtverträge gedeckt sei. Mehr bei www.heise.de ...

Kommentar Al: Logisch hergeleitet aus dem Vergleich der Länder Griechenland und Kalifornien. Beide pleite, aber niemand spricht wegen der Insolvenz von Kalifornien von einer Krise des Dollar. Warum wohl ...? Aber logisch und sinnvoll heisst noch lange nicht, dass die EU-Staaten auf ihre nationalen Interessen verzichten werden. Deshalb ist und bleibt der Euro eine einheitliche Währung ohne einheitliche Wirtschaft als Basis. Künstlich und angreifbar. Lesenswert!

04.05.2010 15:26

PC-Systeme mit AMD HexaCore

04.05.2010 10:26

Die weissen Nächte von Berlin ... oder ein Polarlicht?

Ganz einfach: Viel Licht unter tief hängenden Regenwolken

03.05.2010 23:17

120 Milliarden für Griechenland

Die größte Hilfsaktion in der Geschichte des Euro ist beschlossen. Griechenland wird vom IWF und den anderen Staaten der Gemeinschaftswährung 110 Milliarden Euro an Hilfskrediten bekommen - binnen drei Jahren. Deutschlands Anteil: gut 22 Milliarden Euro.
Historischer Beschluss in Brüssel: Die Euro-Länder werden einem Mitgliedstaat mit einem gigantischen Unterstützungspaket helfen, eine Staatspleite abzuwenden. In Brüssel beschlossen die Finanzminister am Sonntagabend, Griechenland mit insgesamt 110 Milliarden Euro zu unterstützen. Die Kredite sollen über die kommenden drei Jahre gewährt werden. Mehr bei www.spiegel.de ...

02.05.2010 21:41

Das hochverschuldete Griechenland hat sich gegenüber EU und IWF zu einem drakonischen Sparprogramm verpflichtet, um bis 2014 wieder die Defizitgrenze von drei Prozent zu erfüllen. Nach der Einigung mit EU und IWF auf die Rosskur mit zahlreichen Zumutungen für die Bürger teilte Finanzminister Giogos Papakonstantinou am Sonntag in Athen mit, zusätzlich zu den bereits zugesagten Maßnahmen solle das Staatsdefizit über drei Jahre nochmals um 30 Milliarden Euro abgebaut werden. Damit soll der Weg für die internationale Hilfe im Volumen von bis zu 120 Milliarden Euro freigemacht werden. Mehr bei http://de.reuters.com

Kommentar der BILD AM SONNTAG:
"Ein bisschen erinnert die Euro-Rettung an den Krisenfall Opel:Über die einzige klare Alternative zur Sanierung der maroden griechischen Staatsfinanzen mithilfe von Staatskrediten aller Euro-Länder wird nicht einmal geredet: die Umschuldung der gigantischen Griechen-Schulden, also der geordnete Staatsbankrott. Eine Umschuldung würde die Lasten der Griechen-Rettung jedenfalls umverteilen: Dann würden die Franzosen den größten Brocken schultern, weil ihre Banken den Griechen mehr als 60 Milliarden geliehen haben. Auf deutsche Kreditinstitute kommen 'nur' 45 Milliarden. Jetzt ist es umgekehrt. Rechtfertigen kann man diesen Weg vor den deutschen Steuerzahlern nur, wenn man sich sehr sicher ist, dass er zum Erfolg führt, dass Griechenland wieder fit wird und seine Schulden zurückzahlen kann. Denn sonst kommt die Umschuldung später doch noch, nur dass dann die jetzt beschlossenen über 100 Milliarden Euro zusätzlich vernichtet sein werden. Das Wichtigste aber ist: Wenn Super-Sünder wie Griechenland nicht künftig vom Euro ausgeschlossen werden können, bleibt der Euro-Raum eine Gemeinschaft von Erpressbaren, die zahlt und zahlt und zahlt."

Die RHEINISCHE POST aus Düsseldorf warnt:
"Die eigentliche Bewährungsprobe steht der Euro-Zone noch bevor. Griechenland darf nicht zum Modell für Wackel-Kandidaten wie Portugal und Spanien werden. Dann verkommt die Euro-Zone zur Transferunion für Krisenstaaten - mit Deutschland als Zahlmeister. Künftig müssen notorische Schulden-Sünder härter an die Kandare genommen werden. Strafen vom Stimmrechts-Entzug über Subventions-Streichungen bis hin zur geordneten Staats- Insolvenz und dem Rausschmiss aus der Euro-Zone sind nötig - auch wenn sie schwer durchzusetzen sind. Ohne diese Radikal- Reform steht die Währungsunion als Stabilitätsgemeinschaft auf dem Spiel. Das darf Kanzlerin Merkel nicht zulassen." Mehr bei www.dradio.de/presseschau

02.05.2010 16:17 / 03.05.2010 11:22

Die Rettung:

1. Mai 2010 in Kreuzberg, Oranienstrasse

02.05.2010 15:37

Die letzte aller Blasen

Griechenland ist erst der Anfang: Seit langem schon leben die Industriestaaten über ihre Verhältnisse, die Finanzkrise hat die Staatsschulden erneut dramatisch anschwellen lassen. Jetzt wird die Rechnung für den Wohlstand auf Pump präsentiert. Nicht alle werden sie zahlen können.

Das ist kein Kommentar Al, sondern der SPIEGEL-Titel 18/2010. Aber Al hat die Fakten ...

Der Verlauf der Staatsverschuldung Deutschlands von 1950 bis 2010
Quellen : Statistisches Bundesamt, deutsche Bundesbank

Dieses Bild ist der Beweis:
Mindestens seit 1970 hat keine Bundesregierung Schulden getilgt!
Seit 40 Jahren wird jedes Jahr mehr verbraucht, als vorhanden ist ...
Mit eindeutig exponentieller Tendenz!

Und das Verrückteste dabei:
Alle gucken weg und denken:
Mich geht das ja nichts an, was soll mir schon passieren ...?
Aber bald ist Dein Geld futsch - Was dann ??!!

02.05.2010 15:13