WAR-Notizen ab July 2002
aus Weblog.al
über den angekündigten Krieg gegen den Iraq

Immunity for war criminals ?
Die USA haben im UN Sicherheitsrat die Verlängerung der UNO Mission in Bosnien durch ihr Veto blockiert. Die US Regierung verlangt Immunität für ihre Soldaten bei allen UNO Einsätzen. Hintergrund: Heute nimmt der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag seine Arbeit auf. Die USA im Verein mit Israel, China, Indien u.a. Staaten spielen nicht mit, denn sie befürchten, wegen Kriegsverbrechen vor das internationale Tribunal zitiert zu werden.

01. July 2002, 16:50

Beautiful New and Free World
In den USA wurde das neue Cyber Crime Gesetz (Cyber Security Enhancement Act, CSEA) verabschiedet. Lebenslänglich für Cracker und Hacker.
No Comment ... viel zu gefährlich !!

21. July 2002, 1:28

Anti.Islam.Propaganda for Americans
Amerika hat endlich wieder ein stabiles Feindbild.
Alles wird gut.

26. July 2002, 8:43

It's the American way Zitate von SPIEGEL ONLINE:
... Die Nation der Shopper lebt ungeniert über ihre Verhältnisse. Der durchschnittliche US-Haushalt hat laut CardWeb.com elf Kreditkarten. 60 Prozent der Karteninhaber bezahlen ihre monatlichen Rechnungen nicht vollständig. Die Schulden sind daher seit 1990 stark gestiegen: von 2985 Dollar pro Haushalt auf 8367 Dollar im vergangenen Jahr.
... Wurden vor zehn Jahren noch 25 Prozent der Kaufsumme für ein Auto sofort gezahlt, sind es inzwischen nur noch sieben Prozent - der Rest tröpfelt auf Raten nach. Im zweiten Quartal 2002 stieg die Verschuldung der US-Haushalte laut der Rating-Agentur Moody's auf acht Billionen Dollar - ein Rekord. Damit haben die Amerikaner mehr Schulden als verfügbares Einkommen (7,8 Billionen Dollar).
... das Leben auf Pump (ist) eine uramerikanische Tradition. ... Im Jahr 1890 etwa waren die Schulden der US-Bürger mit 880 Dollar fast doppelt so hoch wie ihr durchschnittliches Jahresgehalt (475 Dollar).
... George W. Bush … ist gerade dabei, die Staatsfinanzen komplett zu ruinieren. Nachdem er die Steuern gesenkt und die Militärausgaben deutlich erhöht hat, musste der Kongress im Juni bereits die gesetzliche Obergrenze für die Neuverschuldung anheben. Als nächstes steht nach Befürchtungen von Experten der Krieg gegen Irak an. Wie die Regierung das 80-Milliarden-Dollar-Abenteuer finanzieren will? Natürlich auf Pump.
... Mehr bei SPIEGEL ONLINE

31. July 2002, 16:56

Against the Iraq War
Seit Monaten bereiten sich die USA auf einen Krieg gegen den Iraq vor. Intern rechnen die Amerikaner mit 40.000 Gefallenen auf der eigenen Seite! Nation Building in Action. Die UNO wird ignoriert. Der erste Erfolg: Niemand regt sich mehr auf, der kommende Krieg ist schon jetzt selbstverständlich, die Medien haben viel wichtigere Themen. Schröder & Fischer auf der Verliererstrasse können sich plötzlich wieder Moral leisten! Im Wahlkampf sprechen sie sich klar gegen solche 'Abenteuer' aus. Wenn sie an der Macht bleiben, werden sie zur 'uneingeschränkten Solidarität' zurück kehren. Dort ist die Union schon angekommen. Schäuble ist solidarisch, wenn die UNO ein Mandat erteilt (das wird nicht passieren!), Stoiber eiert, aber nur im Wahlkampf. Dabei ist klar: Egal welche Koalition an der Macht sein wird: Das offizielle Deutschland wird diesen Angriffskrieg auch ohne UNO Mandat unterstützen: Vasallentreue zählt mehr als Moral und Menschenrechte. Wahrscheinlich hilft dem Kanonenfutter nur die Fahnenflucht.

04. August 2002, 9:58/11:38

Cheney for War against Iraq
"Nichtstun birgt ein größeres Risiko als etwas zu unternehmen... Die ganze Welt muss wissen, dass wir tun werden, was auch immer nötig ist, um unsere Freiheit und unsere Sicherheit zu verteidigen." sagte Cheney gestern vor Veteranen in Nashville. Das ist eine Kriegserklärung an den Irak und eine neue US-Doktrin: Der Präventivkrieg ist ein Mittel, um amerikanische Interessen durchzusetzen.
Sage niemand in ein paar Wochen oder Monaten, es wäre nicht erkennbar gewesen, dass die USA den Nahen Osten in Brand schiessen werden.

27. August 2002, 23:26

Rumsfeld for a solo Run against Iraq
Die USA haben kaum Verbündete für den Präventivkrieg gegen den Iraq, den sie offenbar bereits massiv logistisch vorbereiten. UNO Sekretär Kofi Annan forderte die USA zu Verhandlungen mit dem Iraq auf. US-Verteidigungsminister Rumsfeld aber sagte vor amerikanischen Truppen in Camp Pendleton auf die Frage, ob die Alliierten die USA gegen den Iraq unterstützen würden: "Einstimmigkeit ist weniger wichtig, als die richtige Entscheidung zu treffen." Die USA sind offenbar auch zu einem Alleingang entschlossen, denn ein UNO-Mandat ist für diese Aktion nicht zu erwarten. Der entscheidende Hintergrund scheint zu sein, dass sich die USA Zugriff auf die Ölvorkommen des Iraq verschaffen wollen, um sich aus der einseitigen Abhängigkeit Saudi Arabiens zu lösen. Diese Interessen scheinen so massiv zu sein, dass Image, Moral, Völker- und Menschenrechte vom Tisch gewischt werden. Diese Kaltschnäuzigkeit ist genau das Gegenteil von dem, was für die Bekämpfung des internationalen Terrorismus nötig wäre: Die Beseitigung von Hunger und Armut in der Welt. Das wird in Johannesburg gerade versucht, aber dort sind die USA der entscheidende Staat, der massiv mauert.

28. August 2002, 20:51

Facit to September 11th
Heute vor einem Jahr sah ich in Utah via TV die beiden WTC Türme einstürzen. In den folgenden sechs Wochen habe ich die Medien und die Reaktion der Amerikaner in Arizona, Nevada und California beobachtet. Eine wesentliche Erkenntnis: Was man in Europa über die USA liest und sieht, ist das offizielle America. Der private Amerikaner an der Westküste oder in Alaska ist wesentlich gelassener, deutlich weniger nationalistisch-patriotisch, dafür hat er realistisch seine Privatinteressen im Auge. New York ist nicht America. Ein Jahr danach sehe ich meine Einschätzung von America (leider) bestätigt.
Ein hervorragender Artikel in Newsweek stellte vier Wochen nach dem Anschlag die richtige Diagnose: Armut, Unterdrückung, fehlende Bildung und Perspektivlosigkeit bilden die Wurzeln des Terrors. Gleichzeitig sind das auch die Ansatzpunkte für die Terrorbekämpfung durch Strategien auf drei Ebenen: Kultur, Politik und Militär.
Offensichtlich sprach der Autor dieses Artikels nicht für die Bush Regierung. Nach einem Jahr ist deutlich geworden, dass sich die US Administration auf die simpelste Option beschränkt: GEWALT. Die 'Erfolge' sind entsprechend: Die Taliban sind nicht besiegt. Chaos statt einer friedlichen Perspektive in Afghanistan. Die Organisation von Al Qaeda 'arbeitet' weiter, ihr Chef lebt: Osama Bin Laden. Die 'Achse des Bösen' wird militärisch bedroht. Der Krieg gegen den Irak ist nur noch eine Frage der Zeit. 'Nation-building' in Aktion.
Wo aber sind politische Allianzen zur Armutsbekämpfung? Wo bleibt die globale Bildungsoffensive? Wo die kulturelle und die religiöse Toleranz? Der Weltgipfel von Johannesburg wäre dafür die ideale Plattform gewesen. Es wurde ein nachhaltiger Flop.
Das Ergebnis der US-Terrorstrategie:Warten auf den nächsten Anschlag.

11. September 2002, 12:23

Bush: ... or Action will be unavoidable.
Der US Präsident heute vor der UNO Vollversammlung in New York: "The Security Council resolutions will be enforced. The just demands of peace and security will be met. Or action will be unavoidable," Bush said. "And a regime that has lost its legitimacy will also lose power."
So schnoddrig und nationalistisch ist es gemeint: 'Die UNO muss ihre Beschlüsse gegen den Irak durchsetzen. Wenn Ihr das nicht wollt oder könnt, dann machen wir das. Was Ihr davon haltet, interessiert nicht, denn wir brauchen keine UNO und kein Mandat.' Ganz nebenbei: Es gibt keine UNO Resolution, die den Austausch der Staatsführung im Irak fordert.

Nach dem Kalten Krieg folgt jetzt ein Paradigmenwechsel:
1. Präventivkriege und nackte Gewalt werden zu legitimen politischen Mitteln.
2. Macht geht vor Demokratie, USA vor UNO.
3. Die Interessenlage der USA entscheidet darüber, ob Regierungen beseitigt und Staaten 'umgebaut' werden (nation-building).
4. Der vermeintliche Krieg gegen den Terrorismus eskaliert zum Feldzug zur Sicherung eines globalen Imperiums.
5. Die 'Westliche Welt' hat kein gemeinsames Wertesystem mehr.

12. September 2002, 23:04; 13.09.02:19:56

War against Terrorism ??? For Oil !!
Zwei Meldungen, kaum beachtet von den Medien:
ZDF, Heute-Nachrichten: Die Präsidenten aus Aserbaidschan, Georgien und der Türkei haben heute den Grundstein für die strategisch wichtige Ölpipeline von Baku nach Ceyhan gelegt.
SPIEGEL ONLINE: Afghanistan, Pakistan und Turkmenistan wollen gemeinsam eine Gas-Pipeline betreiben, die von Mittelasien durch Afghanistan bis in die pakistanische Hafenstadt Karatschi reichen soll.

In beiden Fällen im Hintergrund: US Militär und amerikanische sowie englische Ölmultis. Offensichtlich wollen sich die USA mit Macht und Gewalt aus der Abhängigkeit des Saudi-Arabischen Öls befreien.
Ist die Erschließung der sagenhaften Öl- und Gasvorkommen am Kaspischen Meer der Grund für den US-Feldzug am Hindukusch? Geht es beim angekündigten Krieg gegen den Irak um Saddam Hussein oder um Öl für die 'Freie Welt'? mehr ...

18. September 2002, 22:32

The National Security Strategy of the USA
Das offizielle Sicherheits Konzept der Bush Administration und ein Insider Kommentar: It is hard to say which is more shocking, the Bush administration's recent “National Security Strategy for the United States” or the deafening silence that has greeted it. True, we are preoccupied by the question of Iraq. But the impending war there is just one small piece of the puzzle of U.S. foreign policy. The “National Security Strategy” (NSS) shows us what the puzzle looks like when all the pieces are put together ... America’s “values of freedom are right and true for every person, in every society.” There is “a single sustainable model for national success” for the whole world: freedom, democracy, and free enterprise.

28. September 2002, 10:28

Ermächtigungsgesetz für Bush
6:30 h im Deutschlandfunk: Der außenpolitische Ausschuss des US- Repräsentantenhauses hat mit 31 gegen 11 Stimmen eine Resolution verabschiedet, mit der Präsident Bush ermächtigt wird, auch ohne UNO-Mandat Krieg gegen den Irak zu führen. Der Ausschuss leitete die Entschließung an das Plenum des Repräsentantenhauses weiter, wo in der nächsten Woche die Abstimmung darüber stattfinden soll. In der Abgeordnetenkammer ist Bushs Republikanische Partei in der Mehrheit. Aber auch im Senat, wo die oppositionellen Demokraten eine knappe Mehrheit halten, wird eine Zustimmung für die Irak-Politik der Regierung erwartet.
(DLF und ARD, im deutschen und amerikanischen Internet ist um diese Zeit noch nichts zu finden!)

04. Oktober 2002, 7:37

Mandate for War
Das Repräsentantenhaus hat heute Abend mit 296 gegen 133 Stimmen Präsident Bush ermächtigt, militärisch gegen den Irak vorzugehen, 'wenn die diplomatischen Mittel zur Durchsetzung der UNO Resolutionen ausgeschöft sind'. Bush begrüsste die Entscheidung: "The House of Representatives has spoken clearly to the world and to the United Nations Security Council. The gathering threat of Iraq must be confronted fully and finally," Bush said. "Today's vote also sends a clear message to the Iraqi regime: It must disarm and comply with all existing U.N. resolutions, or it will be forced to comply."

ABC: As the lawmakers gave their summarizing statements before the final House vote, two protesters in the gallery shouted "no war" and "blood for oil." Senator Daschle war im Repräsentantenhaus der hoch engagierte Wortführer gegen Präventivschläge und den Irak Krieg. Jetzt hat er für die Resolution gestimmt, weil 'es wichtig ist, dass das Land in diesem kritischen Moment mit einer Stimme spricht.' (CNN) Die Frage darf man doch stellen: Welchen Vorteil für Daschle hat dieser totale Sinneswandel innerhalb weniger Tage ??!

10. Oktober 2002, 23:23

To wage War against the whole World
Nur Stunden nach dem Votum des Repräsentantenhauses hat in der Nacht auch der Senat Bush mit einer Resolution autorisiert, "to wage war if necessary to disarm Iraq." (ABC) Mit dieser Resolution wurde auch die neue Sicherheitsstrategie (NSS) mit 77 gegen 23 Stimmen bestätigt, die weltweit Präventivkriege der USA vorsieht, wenn es der amerikanischen Interessenlage nützt. Natürlich interessiert dabei kein UNO-Mandat. Im Schnellgang sind jetzt also alle rechtlichen Voraussetzungen für die neue Militärdoktrin der USA geschaffen worden. Der Paradigmenwechsel ist vollzogen. Es kann losgeschlagen werden: Blood for Oil.

11. Oktober 2002, 8:08

Success in the UN Security Council
Die USA finden keine Verbündete für ihre aggressive Politik gegen den Irak. Im UN Sicherheitrat haben sich Frankreich, Russland, China und weitere zwei Dutzend Staaten dagegen ausgesprochen, den USA einen Freibrief für den präventiven Krieg und den gewaltsamen Sturz von Saddam auszustellen. Ein grosser Erfolg der Weltgemeinschaft und ein Desaster für die amerikanische Aussenpolitik.
Dass Amerika keinen Krieg gegen den Irak führen wird, bedeutet das noch lange nicht. Die Bush Administration hat mehrfach einen Alleingang angekündigt. Wenn die USA sich dazu entschliessen, dann sind sie (hoffentlich) auch allein.

17. Oktober 2002, 23:17

Irak Krieg - Nein Danke !
Gestern Demo am Alex, am Gendarmenmarkt und in anderen deutschen Städten: Viel los war nicht. Das Volk ist anderweitig beschäftigt. Noch ist es ja nicht so weit, und wenn, dann ist es ja so weit weg und überhaupt ... Was interessiert mich der Irak, Bush und Öl, solange Wasser aus der Wand und Strom aus der Steckdose kommt, Aldi noch aufhat und niemand von 5 DM für den Liter Benzin redet ...
Ein Lichtblick: Grosse Anti War Demos in den USA !

27. Oktober 2002, 0:44

Biological weapons
US Wissenschaftler werfen den USA vor, die Weiterentwicklung der B-Waffenkonvention absichtlich zu verhindern und sich insbesondere der Einführung wirksamer Kontrollen zu widersetzen, um ihre eigenen Programme ungestört weiterverfolgen zu können. Die CIA kopiert Cluster-Bomben sowjetischer Bauart, die mit biologischen Waffen bestückt werden können, die Anthrax-Forschung wird weitergeführt und zur Aufstandsbekämpfung wird eine 'nicht-tödliche Waffe' entwickelt. Versuche an Menschen sind zumindest in Planung.

02. November 2002, 10:11

USA lose Allies
SPIEGEL ONLINE: Saudi-Arabien will den USA im Falle eines Irak-Kriegs die Nutzung seiner Militärstützpunkte verbieten - und zwar auch dann, wenn die Vereinten Nationen den Angriff zuvor abgesegnet haben. Auch die Regierung Katars stellte klar, dass der US Luftwaffenstützpunkt al-Udeid als Aufmarschbasis für amerikanische Truppen in einem zweiten Golfkrieg nicht in Frage kommt.
Konsequente Haltung - Vorbild für Deutschland !? Im Gegenteil.

03. November 2002, 23:09

Zwei von drei Wählern blieben zu Hause
Bush hatte mit seiner republikanischen Partei bei den Kongresswahlen gesiegt. Die Republikaner konnten am Dienstag nicht nur ihre Mehrheit im Abgeordnetenhaus ausbauen, sondern errangen auch die Kontrolle im Senat.
In ein paar Stunden gibt Bush eine Pressekonferenz: He is likely to face questions on how he will use his increased power to advance an agenda that includes further tax cuts, health care legislation, energy policy changes, and pressure on Iraq to disarm.

07. November 2002, 17:44

War Plan in Iraq Sees Large Force
The New York Times: President Bush has settled on a war plan for Iraq that would begin with an air campaign shorter than the one for the Persian Gulf war, senior officials say. Der Originaltext ist nur mit einem Member ID zu lesen. n-tv: US-Präsident George W. Bush hat in der Irak-Frage vorgesorgt. Bereits vor Verabschiedung der UN-Resolution stimmte er Plänen der Militärs für einen Angriff auf den Irak zu. Die Pläne sollen den Einsatz von bis zu 250.000 Soldaten vorsehen. See CNN too!
Die vorgestern verabschiedete UN-Resolution nur ein Feigenblatt ??!. Am Wochenende 500.000 auf Friedensdemo in Florenz, dito in den USA.
Wen juckt das?

10. November 2002, 9:53

Only a bluff ...?
Seit drei Tagen sind die Quartiermacher der Waffenkontrolleure der UNO in Baghdad. Steinbach, Leiter des Deutschen Orient-Instituts: "Ich glaube, dass die UNO-Waffeninspekteure nur eine Vorhut darstellen, um das letztendliche Ziel zu erreichen: Das Regime um Saddam Hussein zu beseitigen." So sehe ich das auch.

20.November 2002, 10:31

The inside story of US war cabinet at war
TIMES: Watergate writer Bob Woodward gained unrivalled access behind the scenes at the White House ... You cannot believe it.

23. November 2002, 21:23

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